Das Hartz IV- Urteil

Hartz IV macht krank, Hartz IV macht arm, Hartz IV grenzt aus, Hartz IV tötet!
Hartz IV ist psychische Vergewaltigung!
Hartz IV ist Mißhandlung!

Lesen und Staunen. In Deutschland wird munter, das Hartz IV Urteil
des Verfassungsgerichtes ignoriert und weiter in alter Form

rechtswidrig
verfassungsfeindlich
menschrechtsverletzend
menschenverachten

gehandelt und Gesetze gebildet!
Hartz IV und SGB II müssen weg!

Hier haben wir dasHartz IV- Urteil des bundesverfassungsgericht_urteil__Hartz_IV_1_BvL_1_09z,

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als PDF und folgend haben wir diese in eine Seite gefasst:

Vereinte Nationen – Allgemeine Erklärung der Menschenrechte – A/RES/217 A (III)

Diese wurde von allen pseudo- ReGIERungen anerkannt und mitunterzeichnet, warum pseudo- ReGIERunge?

Zur Aufklärung sollte sich jeder in aller Ruhe die folgende Expertise einmal durchlesen:

Die Wahlgesetze der Bundesrepublik Deutschland im Lichte des Art. 19 Abs. 1 GG

Wer das nun alles eingesaugt, gelesen hat, dem dürfte nun klar sein das das angebl. Deutschland sich nunmehr gem. A/RES/56 83- Vereinte Nationen – Unrechtstaaten genau zu diesen Unrechtstaaten zählen darf!

Und hier noch die bewiesene Grundgesetzwidrigkeit der §§ 31 ff. SGB II in Form eines Gutachten, wobei ich leider nicht mehr weiß woher ich dieses habe.

 

 

 

5 Gedanken zu „Das Hartz IV- Urteil“

  1. Ich bin Erstantragsteller . Ich habe meine Unterlagen für den
    Erstantrag bekommen. Mein Verstand sagt mir das alleine der Antrag eine
    Grundgesetz und Menschenrechtsverletzung darstellt. Einige Fragen erkenne ich
    aus der Historischen Vergangenheit ( 39 bis 45) die auch auf eine bestimmte
    Personengruppe abzielte. Wie und wo kann ich Klage gegen diesen Staat und
    seiner Willkürlichkeit einreichen ? Ich bin Demokrat und Liebe unsere
    Rechtsstaatlichkeit . Ich bin sehr irritiert über so viel Dreistigkeit des
    Staates nach 1945. Oder um es klar zu sagen…. wen kann ich meinen Schmuck den geben von unseren Politikern ? Andererseits ist mir der Ton der in diesen Ämtern geführt wird aufgefallen. Ich war mir von Seiten der Menschen die diese Anträge entgegennehmen nicht sicher ob ich in einem Sozial oder Asozialamt war…. Ist das Rechtsstaatlich so vorgesehen. ….. ?

    1. „Mein Verstand sagt mir das alleine der Antrag eine Grundgesetz und Menschenrechtsverletzung darstellt.“ Da sagt Dir Dein Verstand nichts falsches.
      “ Wie und wo kann ich Klage gegen diesen Staat und seiner Willkürlichkeit einreichen ?“ Das wird leider ein sehr langer und steiniger (Felsbrocken) Weg, sieh Dich einfach mal hier im Blog um, Du wirst sicher die sog. gesetzlichen Vorschriften die wichtig sind finden, Dokumente gegen Hartz IV wehrt Euch richtig- wichtige Dokumente Sidebar etc…
      „Ist das Rechtsstaatlich so vorgesehen. ….. ?“ Nein, das war es nicht, aber die neue deutsche NS- RegIERUng möchte gerne NAZI- Land auferstehen lassen und wenn wir nichts unternehmen wird es auch passieren.
      Auf keinen Fall eine Eingliederungsvereinbahrung unterschreiben, Du legst damit Deine Grundrechte ab, gehe einfach so vor, Du kannst diese erst nach ausreichender rechtlichen Überprüfung unterschreiben und willst diese dazu mitnehmen. Nicht einfach Nein sagen.
      Möglichst NIE persönlich abgeben etc…. immer Schriftlich, möglichst keine Gespräche mit den führen, mangels Vertrauensbasis etc…
      Ja und Amen reicht. Niemand kann Dich zwingen mit Personen zu sprechen denen Du keinerlei Vertrauen entgegenbringen kannst.
      Richte Dich drauf ein das denen das alles nicht gefallen wird, Sie werden Dich bedrohen, mit Leistungsverweigerung etc… ansonsten findest Du hier denke ich genug Hilfen und Anleitungen.
      Nur nicht klein kriegen lassen.

      1. HARTZ4 ist Firmenrecht, weil die EGV ein Vertragsangebot darstellt, dass niemand zu unterschreiben braucht; damit muss man sich jedoch eine Weile beschäftigen. Unterschrift wie folgt: Unterschrift und dann „Unter Vorbehalt der rechtlichen Prüfung / Alle Rechte vorbehalten“. Dann noch die Staatsangehörigkeit (gelber Schein) beantragen ( Achtung : Antrag auf Feststellung der Staatsangehörigkeit nach Art. 4 Abs.1 RuStAG von 1913 NACH ABSTAMMUNG – vorher alle Unterlagen besorgen die die Abstammung bis zum Jahre 1913 belegen z.B. Geburtsurkunden (die eigene, die des Vaters bei ehelichen Kindern, die der Mutter bei unehelichen Kindern / des Großvaters etc. Dann noch einen Auszug aus dem Geburtenbuch, und später, wenn man diesen GELBEN SCHEIN (STAATSANGEHÖRIGKEITSAUSWEIS hat den Personalausweis (hier bitte Art. 27 Staatenlosenübereinkommen lesen) zurückgeben an die Stadt. Und schon ist man „Deutsche/s Staatsangehörige/r und nicht mehr DEUTSCH wie es im Perso steht; weil DEUTSCH kein STAAT ist.. LG usw

  2. Die Gesetze ändern sich so schnell das die Bürger es nicht so schnell mtbekomen. Habe vor 1 Jahr gelesen das das Job Center die bearbeitung von Hartz4 innerhalb von 2 bis 3 wochen erledigt haben sollte, ich musste mehr als zwei Monate warten. Da ich eine Webseite seit 1 Jahr habe musste ich ein Gewerbe einreichen, nur die seite ist auf spanisch und dadurch das ich kein Geld habe lÄuft sie noch nicht sehr gut. Mein Hartz 4 wurde das zwei mAL VERLäNGERT. Jetzt im März den 29.3. 16 habe ich für eine verlängerung eingereicht und bis heute noch kein bescheit bekommen da man mir den Antrag EKS, für selbstAENDIGE nicht zusendete beziehungsweise für das halbe Jahr von letzten Jahres. Jetzt am 29.4.16 bin ich zum Job Center um nachzufragen hat man mir gesagt daas ich diesen EKS ausfüllen müsste der fehlte. den ich am 29.04.16 abgab, mit der einnahme aus gesundheitlichen gründen zur zeit nicht ausführen kann. Jetzt da der May zur hälfte fast rum ist und immer noch keinen beschei habe aber meine unkosten weiterlaufen die die Bank nicht bezahlt fallen für mich erhebliche unkosten an den fuer jede abbuchung die storniert wird bezahle ich knape 20€ das macht also so an die 120,€ die ich weniger zum leben habe. statt 150 sind es 270€ die sie mir im folgenen monat abziehen durch kulpa des job center. Ich habe in Juni eine Op vormir an der Hüfte die ich leider verschieben muss da ich ja 14 tage krankenhausaufenthalt habe.

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