Schlagwort-Archive: verfassungsfeindlich

intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK

Dies ist die „öffentliche Begründung“ wie sie auch an den  IStGH und ICC gesandt wird, nebst weiterer Beweismittel! Die im Video(download und Sicherungen sind natürlich gemacht) benannten Tatsachen werden natürlich im einzelnen, mit dem Tatvorwurf und Benennung von Zeugen(Berichterstatter u. a.), nebst weiterer, aufgeführt werden, hier nur als Vereinfachung beigefügt. Nicht nur, das, die Schein- Gesetze offensichtlich nur und ausschließlich wissentlich und vorsätzlich gegen, von den Mitgliedern und Angehörigen([Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, CDU, CSU, SPD, FDP, B90/Gruene, Linke, Gerichte, Polizei, Behörden] u.s.w) der im Titel benannten sowie der Gutmenschen und linksversifften Faschisten(Antifa, Amadeu Antonio Stiftung, SonnenStaatlandSSL u. a. ) difamierten(wider besseres Wissen) „Rechtspopulisten„, „Rechtsextremen“ oder auch „Reichsbürger“ u. s. w. zur Anwendung kommen, was im folgenden Video unter anderem klar zu erkennen ist. Was … intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK weiterlesen

AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind mehr als genug!

Beim lesen des Folgenden sollte jeder daran denken das angeblich diese Greultaten der kriminellen Vereinigungen CDU/CSU/SPD/BA/BMAS u.a. bereits unter Strafe gestellt sind!! siehe eben dieses § 6 VStGB und § 7 VStGB AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug! http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1805/ Beteiligt Euch am bundesweiten, dezentralen Aktionstag „AufRecht bestehen!“ am 16. April 2015 Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. Hartz-IV-BezieherInnen … AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind mehr als genug! weiterlesen

haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung

Haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung? Die Antwort ist ganz einfach, die Grundrechte und Recht und Gesetz haben für das angebl. „Bundesverfassungsgericht“ keine Bedeutung! Schon deswegen nicht, weil angebl. „Bundesverfassungsgericht“, wo keine Verfassung (keine gültige), denn das sog. „Grundgesetz“ ist keine Verfassung, da auch kein sog. „Verfassungsgericht“! Diese Frage stellt sich mir, wenn ich das sog. Schreiben vom sog. Bundesverfassungsgericht betrachte. Die gesetzlichen Vorschriften betreffend Unterschriften scheinen schon mal im sog. Bundesverfassungsgericht nicht bekannt zu sein und das gleiche gilt wohl auch für die Übermittlung von Schriftsätzen, wo es nunmal eindeutig heißt: „durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist“ Erstellung und Übermittlung sind zwei verschiedene paar Schuhe! Denn, nach  § … haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung weiterlesen

Faschisten unter uns! in den höchsten Positionen

Faschisten unter uns! in den höchsten Positionen, gemünzt auf die Rufmord- Kampagne gegen Bodo Ramelow, iniziert durch CDU/CSU/SPD und weitere kriminelle Elemente der angebl. Staatsanwaltschaft Dresden, anebl. Richter mit offensichtlich tiefst brauner Gesinnung um das braune Pack zu schützen und zu stärken! Verfahren gegen Ramelow eine Posse Es ist eine Verschwörung einer tiefst braunen neuen deutschen NS- Regierung! Verfahren gegen Ramelow eine Posse »Die Kriminalisierung friedlicher Anti-Nazi-Proteste ist empörend. Zivilcourage ist kein Verbrechen« Das Grundgesetz verpflichtet schon jeden anständigen Bürger gem. Art. 20 Abs. 4 GG in gleicher oder sogar härterer Art vorzugehen wie es Bodo Ramelow getan hat, gleichzeitig fällt jede Gegenwehr gegen dieses braune Pack unter den § 32 Abs. 1 StGB: (1) Wer eine Tat begeht, die … Faschisten unter uns! in den höchsten Positionen weiterlesen

Jobcenter Pritzwalk-die kriminelle Organisation vor dem Herrn

Das Jobcenter Pritzwalk, die kriminelle Organisation vor dem Herrn! Lange habe ich nichts zu Berichten gehabt, oder nicht so viel das ich damit einen Artikel hätte füllen können. Nun ist es aber zwingend notwendig der Öffentlichkeit ein paar Dinge zu präsentieren, wo fange ich also an? Die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk vor dem Herrn, nicht nur das SGB II, Hartz IV, welches für jeden offensichtlich ein ungültiges wie nichiges angebl. Gesetz, wenn man dem Grundgesetz glaubt, darstellt. Nein, es ist noch viel erbärmlicher was sich die die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, hier ganz bes. eine Person Rudzinski und Dittert herrausnehmen. Das Grundgesetz, welches angebl. das oberste aller Gesetze sein soll, geht den Personen Rudzinski, … Jobcenter Pritzwalk-die kriminelle Organisation vor dem Herrn weiterlesen

sog. Bundesverfassungsgericht angebl. Richter Vosskuhle- ein Witz in diesem Lande

Was hilft es schon vor ein sog. angebl. Gericht zu ziehen wo sog. angebl. Richter/Innen Ihr Unwesen treiben, sog. Gesetze mißachten und statt nach dem Grundgesetz und den offiziell anerkannten Menschenrechten (EMRK) zu gehen, Ihr Parteibuch der CDU/CSU als oberstes Gesetz auf dem Tisch haben. Insbesondere ein sog. angeblicher Richter Vosskuhle mißachtet das sog. Grundgesetz und begeht damit schwerste Verbrechen! unwiderlegbar sog. ARGE(Jobcenter) wie auch sog. Gericht zwingen, nämlich: Art. 19 GG (Zitiergebot – fehlende Gültigkeit und Rechtgrundlage des SGB 1-12 i.V.m Art. 82 GG und somit „nicht nach den Vorschriften aus diesem Grundgesetz zustande gekommen“ Was offensichtlich der Person namens Vosskuhle, angebl. Richter, vollständig unbekannt sein muß, aber vielleicht hapert es ja auch nur mit dem lesen! Das gleiche … sog. Bundesverfassungsgericht angebl. Richter Vosskuhle- ein Witz in diesem Lande weiterlesen

ALLEGRO vers. A2LL oder der Witz schlecht hin

Auf der Grundlage der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, “Resolution 217 A (III) vom 10. Dez. 1948“ und mit dem Grundgesetz für die westdeutsche Bonner Republik in Deutschland vom 23. Mai 1949, welches von den Alliierten für die westdeutsche Bonner Republik Deutschland geschaffen wurde und worauf sich OMF- BRD Politiker noch immer beziehen, müssen folgende Rechte und Gesetze eingehalten werden: 1.) “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (Deklaration) Art. 1 bis 30 2.) Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2, Art. 5 bis 26. 3.) “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 Art. 3, 9, 18, 20, 25, 146. ALLEGRO vers. A2LL oder der Witz schlecht hin, dazu etwas vorweg, ein ungültiges Gesetz wird nicht gültig … ALLEGRO vers. A2LL oder der Witz schlecht hin weiterlesen

Deutschland-BRD-GmbH Recht- Staat oder Recht-s-Staat

Diese Frage stellen sich sicher heute viele Menschen, ich allerdings nicht erst seit Hartz IV, sondern schon in jungen Jahren. Deutschland-BRD-GmbH Recht- Staat oder Recht-s-Staat??? Ich möchte es mal so ausdrücken, Deutschland, die BRD- GmbH, ist eines sicher nicht, nämlich ein RECHT- STAAT! Vielmehr drängt sich die Meinung und der Verdacht auf das, das 3- Reich sich nie verabschiedet hat, insbesondere aber nicht die sog. Politik, man betrachte dazu nur die CDU- CSU wo die alt- Nazi´s sich vereinigten und groß christlich und sozial brüllen, allerdings nur nach aussen, im inneren werden schon die Messer gewetzt! Ich bin als deutscher geboren und auch als solcher zur Schule gegangen, ich muss aber zugeben das auch ich mir eigentlich nie etwas bei … Deutschland-BRD-GmbH Recht- Staat oder Recht-s-Staat weiterlesen

HARTZ IV: DIE NULL-EURO-JOBS KOMMEN

Auf gegen-hartz.de entdeckt. „Sozialer Arbeitsmarkt“ durch Null-Euro-Jobs? Für einen Ein-Euro-Job erhalten Hartz IV-Bezieher im Schnitt 1,70 Euro Stundenlohn. In Hamburg waren 2010 noch 10.000 Leistungsbezieher zu derartigen Konditionen in Arbeitsgelegenheiten beschäftigt. Mittlerweile sind es aufgrund von Geldkürzungen durch den Bund noch etwa 3.100 Menschen im Leistungsbezug. Forderungen der Opposition an die SPD nach einem „sozialen Arbeitsmarkt“, von dem Hartz IV-Beziehern profitieren könnten, wies ein Sprecher des Sozialsenators der Online-Ausgabe der Tageszeitung „TAZ“ zufolge jedoch zurück. Denn einen solchen sozialen Arbeitsmarkt gebe es bereits. Dem Sprecher zufolge sollen für das Jahr 2015 insgesamt 3.631 Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden. Davon seien 2.320 Plätze klassischen Ein-Euro-Jobs und 500 Null-Euro-Jobs, die speziell für „marktferne Langzeitleistungsbezieher“ vorgesehen seien. Im Gegensatz zu den Ein-Euro-Jobs, bei denen die … HARTZ IV: DIE NULL-EURO-JOBS KOMMEN weiterlesen

Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts

Ich danke Grilleau für diesen Artikel, besser hätte ich das nicht darstellen können, deshalb hier verlinkt! Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts Zum 1. April 2015 soll das Hartz-IV-Gesetz verschärft werden. Armut soll damit weiterhin als abschreckendes Beispiel dienen Haben Sie keine Erwerbsarbeit? Früher hätte das ungemütliche Konsequenzen haben können: 1589 wurde in Amsterdam eines der ersten sogenannten „Arbeitshäuser“ eröffnet, um die „Abneigung gegen Arbeit zu kurieren“. Die Heilmethoden waren alles andere als homöopathisch: Die Müßiggänger sperrte man in ein Verlies, in das man nach und nach Wasser füllte. Die im Wasser stehenden Gefangenen mussten ununterbrochen eine Pumpe betätigen, um sich vor dem Ertrinken zu retten. Mit dieser perversen Folter wollte man den Arbeitsunwilligen ihre Faulheit austreiben und … Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts weiterlesen