Schlagwort-Archive: Verfassung

die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD

In den letzten 20 Jahren sind im Schein- Staat [BRfD] offensichtlich nur noch NAZIS zu finden, diese werden von den Polit- Kriminellen und Schein- Beamten auch gerne als sogenannte „Reichsbürger“ verunglimpft. Dabei wird offensichtlich, vorsätzlich, wissentlich und geplanter Weise beiseite geschoben das genau diese Politverbrecher und der staatenlose [BRfD]- Bürger, der „DEUTSCH“ in Wahrheit genau dieser „Reichsbürger“ ist. Was sich aus folgendem gleichsam bestätigt denn der [Personalausweis] ist eine Besitz- und Personalkarte: Wer sind nun die wahren NAZIS und „Reichsbürger“ in der Schein- [BRfD]? Wo sind denn tatsächlich die NAZIS? Diese sitzen von je her in der Schein- Regierung, im Schein- Bundestag, im Schein- Bundesrat und in den Schein- Ämtern/Schein- Behörden und ganz besonders in den Schein- Gerichten des hiesigen … die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD weiterlesen

Menschenrechtsverletzungen in Deutschland – Gerichtsvollzieher, hoch kriminelle Schergen der BRD – GmbH

Denn Sie wissen doch was Sie tun(zumindest der große Teil der Verbrecher!) Zur Einleitung möchte ich darauf hinweisen das die Worte „Verfassung“ zu Grundgesetz geändert/umgedacht werden müssen, da das hiesige Land, unabhängig davon wie es sich gerade nennt, keine Verfassung besitzt, das Grundgesetz jedenfalls ist bis zum heutigen Tage keine „in freier Selbstbestimmung vom Volke gegebene Verfassung“ sondern das was es immer war und bleibt, ein von den Alliierten auferlegtes Gesetz zur Aufrechterhaltung der Ordnung in dem besetzten Wirtschaftsgebiet(BRD) ! Gleichsam das es auch bei anderem angeben, bereits seit 1945 [Bundesverfassungsgericht Urteil] 1 BvR 147/52 Leitsatz 2.: 2. Alle Beamtenverhältnisse sind am 8. Mai 1945 erloschen. keine Beamte mehr gab und bis heute auch nicht gibt! Zudem ist, war und bleibt jede Schein- … Menschenrechtsverletzungen in Deutschland – Gerichtsvollzieher, hoch kriminelle Schergen der BRD – GmbH weiterlesen

Netzpolitik.org: der angebliche „Verfassungsschutz“ verteidigt Klage – Politik – Süddeutsche.de

Verfassungsschutzpräsident Maaßen rechtfertigt sein Vorgehen in der Causa Netzpolitik.org. Sein Argument: der Kampf gegen den Terror. Quelle: Netzpolitik.org: Verfassungsschutz verteidigt Klage – Politik – Süddeutsche.de „Sein Argument: der Kampf gegen den Terror.“ kommt der selbsternannte „Verfassungsschutzpräsident“ Maaßen sich nicht selbst lächerlich vor? Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen beharrt darauf, dass sein Vorgehen in der Causa Netzpolitik.org richtig war. Juristische Schritte seien nötig gewesen, um die „Arbeitsfähigkeit“ seiner Behörde zu gewährleisten. Welcher „Behörde“ bitte schön, hier liegt schon der Straftatbestand der Amtsanmaßung und diverser weiterer schwerer Verbrechen/Straftaten vor. Maaßen wehrt sich gegen Vorwürfe Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat sein Vorgehen in der Causa Netzpolitik.org verteidigt. „Um die weitere Arbeitsfähigkeit meines Hauses im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sicherzustellen, war es notwendig, gegen die Herausgabe … Netzpolitik.org: der angebliche „Verfassungsschutz“ verteidigt Klage – Politik – Süddeutsche.de weiterlesen

Deutschland hat keine Verfassung | IRONIMUSONLINE

Quelle: Deutschland hat keine Verfassung | IRONIMUSONLINE Dem muss ich nichts mehr hinzufügen. Spricht ein Politiker jemals von diesem Artikel 146 des Grundgesetzes auf das er seinen Amtseid geleistet hat ? Nein ! Er wird sich hüten, weil diese vom Volk beschlossenen Verfassung nämlich die Gefahr in sich birgt, dass die Ungleichgewichte, die sich im Laufe der letzten sechzig Jahre eingeschlichen haben, jäh beendet sein könnten. Dass Schluss ist mit der sogenannten repräsentativen Demokratie, dass plötzlich plebiszitäre Elemente in die Verfassung Einzug halten. Dass die heutige Parteiendiktatur, die Diktatur des Kapitals, der Lobbyisten, der Medienzaren, der Finanzindustrie und der Wirtschaftskapitäne ein Ende haben wird oder zumindest an Einfluss verliert. Das Volk könnte sich auf seine Bürgerrechte besinnen und seinen Anteil am Kapital … Deutschland hat keine Verfassung | IRONIMUSONLINE weiterlesen

EMRK Beschwerde und Amtshilfe- gegen BRD-Internationaler Strafgerichtshof

Sehr geehrte Damen und Herren, in staatlicher Selbstverwaltung gem. UN Resolution A/Res/56/83 der natürlichen Personen nach BGB § 1 Auf der Grundlage der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, “Resolution 217 A (III) vom 10. Dez. 1948“ und mit dem Grundgesetz für die westdeutsche Bonner Republik in Deutschland vom 23. Mai 1949, welches von den Alliierten für die westdeutsche Bonner Republik Deutschland geschaffen wurde und worauf sich OMF- BRD Politiker noch immer beziehen, müssen folgende Rechte und Gesetze eingehalten werden: 1.) “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (Deklaration) Art. 1 bis 30 2.) Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2, Art. 5 bis 26. 3.) “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 Art. 3, 9, … EMRK Beschwerde und Amtshilfe- gegen BRD-Internationaler Strafgerichtshof weiterlesen

Justizministerium- Beschwerde gegen LSG- Berlin L 5 AS 740/12 B ER

Es geht weiter, da ich weder vorhabe mir diese Scheiße weiter gefallen zu lassen und mir von dieser Regierung (kriminelle Vereinigung), den Schergen dieser Regierung (kriminelle Vereinigung) und den angeblich verpflichteten Organen die an die Verfassung gebunden sein sollen, was diese offensichtlich anders sehen!