Schlagwort-Archive: Staatsgewalt

Sozialgericht/e Neuruppin: kriminelle Vereinigung oder Gericht?

Was ist nun diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, behaupten tun die angeblichen [Richter], insbesondere Dr. Hennig, Lehmann und Jensen, dieser überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin jedenfalls es wäre ein [Gericht], was nicht nur bezweifelt werden muss, sondern sich durch die Handlungen/Nicht Handlungen klar selbst widerlegt und beweist, das diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin eines nicht ist, nämlich, ein auf dem [Grundgesetz für die Bundesrepublik], der angeblich demokratischen rechtstaatlichen, sozialstaatlichen Grundordnung beruhendes [Gericht], denn [Gesetze], ob gültig oder nicht soll hier jetzt nicht zur Debatte stehen, scheinen für diese überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin nicht zu existieren, oder gar müsste sich daran gehalten werden, insbesondere die Schein- Richter Dr. Hennig, Lehmann und Jensen, dieser überaus kriminellen Firma Schein- Sozialgericht … Sozialgericht/e Neuruppin: kriminelle Vereinigung oder Gericht? weiterlesen

Der große Irrtum im Asylrecht und Merkels Verbrechen

Quelle: Der große Irrtum im Asylrecht – Tribüne – Wiener Zeitung Online Hinweis auf Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) oder Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wie auf ein Tabu, eine unantastbare Monstranz, die da herumgetragen wird. Die GFK begründet keine Einreiserechte für Individuen, sie gewährt kein Recht auf Asyl, sie ist ein Abkommen zwischen Staaten, sie normiert – recht interpretationsfähig – das Recht im Asyl, nicht auf Asyl. Das Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft bleibt jedem Unterzeichnerstaat selbst überlassen. Natürlich (nach GFK-Artikel 1) kann ein Flüchtling zurückgeschickt werden, wenn die Umstände, aufgrund derer er anerkannt wurde, wegfallen. Die GFK findet auch keine Anwendung auf Personen, die Verbrechen begangen haben (Artikel 1f), und natürlich hat jeder Flüchtling „gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, … Der große Irrtum im Asylrecht und Merkels Verbrechen weiterlesen

Mord, Mörder, Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Ich war der Meinung, die Antifa, diese linken Faschisten sind Deutschlands schlimmster Alptraum, aber weit gefehlt, der wahre Alpraum Deutschlands sind die kriminellen Organisation/Firmen Jobcenter, insbesondere die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin. Die kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, eine Bande von Mördern und kriminellen Elementen, die sich hinter einem Pseudnym Vorname: Jobcenter Zuname: Prignitz verstecken. Wie solles anders sein, es geht natürlich um das bereits bekannte Thema: Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel und und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk Dies ist also Teil 3 Bei der überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, liegen nun reichlich Schein- Klage Anträge … Mord, Mörder, Jobcenter Prignitz/Pritzwalk weiterlesen

und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk

Update zum Artikel Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz / Pritzwalk-Rudzinski u Menzel Da bis zum jetzigen Zeitpunkt, einige merkwürdige Handlungen vollzogen werden, aber keine Zahlung des rechtlich garantierten Existensminimums, was ja laut Grundgesetz Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 und den [Urteilen] des [BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010 und BVerfG, 1 BvL 10/12 vom 23. Juli 2014] jedem gleichermaßen zusteht, durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk und offensichtlich auch die überaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin, das Schein- Gericht, keinen Handlungsbedarf zu sehen scheint und mein Recht des Widerstandes Art. 20 Abs. 4 GG missachtet, muss ich heute zu unserem eigenen Schutz und aus Notwehr weiteres … und weiter geht die Folter und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk weiterlesen

Staatsanwaltschaft Neuruppin-erneute Drohung Freiheitsberaubung u Mord

Notwehr gegen kriminelle Organisationen und Berufskriminelle- Die Firma „Staatsanwaltschaft“ Neuruppin gem. angeblicher „gesetzl. Vorschriften § 32 StGB – § 34 StGB – § 35 StGB und  Art. 20 Abs. 4 GG (Grundgesetz für die BRD) Die Firma „Staatsanwaltschaft“ Neuruppin glaubt Sie dürfe wieder einmal widerrechtlich inhaftieren, hier wieder einmal ein weder legitimierter noch befugter selbsternannter „Recht S pfleger“ Namens Brzezinski, Straftaten nach dem Strafgesetzbuch in Verbindung mit dem  Völkerstrafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland, welches insbesondere bei Hartz IV (Jobcenter) ganz besondere Beachtung finden sollte kurz VStGB hier insbesondere § 6 VStGB, § 7 VStGB  zum § 7 Abs. 1 Nr. 2, 5, 7, 8 VSTGB i.V.m. § 226 des Strafgesetzbuches bezeichneten Art, zufügt: Als Siechtum (mittelhochdeutsch: siechtuom) bezeichnet man den Zustand zunehmender Entkräftung durch einen massiven oder … Staatsanwaltschaft Neuruppin-erneute Drohung Freiheitsberaubung u Mord weiterlesen

Scheingerichte-weiterer Terror der FIRMA Amtsgericht Perleberg

Ich bin es ja eigentlich langsam Leid mich weiter von Scheinbeamten(Verbrechern), in diesem Falle wieder einmal die Firma Amtsgericht Perleberg terrorisieren zu lassen, aber scheinbar sind sogenannte „Gesetze“ oder „gesetzliche Vorschriften“ für diese Verbrecher, diese Scheinbeamten, entweder tatsächlich nicht verständlich genug, damit würden sie aber vollumfänglich ungültig und nichtig, da: Bundesverwaltungsgericht 1964: Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich einer Satzung ohne weiteres festzustellen. Eine Verordnung, die hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147). Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis … Scheingerichte-weiterer Terror der FIRMA Amtsgericht Perleberg weiterlesen

erneut terrorisiert ein angebliches Amtsgerichtes Perleberg

Wiedereinmal Terror eines angeblichen Amtsgerichtes Perleberg, im wahrsten Sinne des Wortes, was auch immer der Inhalt dieser angebl. „Förmlichen Zustellungen“ (lach, „Urkunde“) wohl auch sein mag, ich weiß es nicht. Vielleicht hat uns nun ein angebl. „Richter“ schon enteignet. Andere Vermutung wäre eine kriminellen Betrüger- Firma EON,(moderne Raubritter) seines Zeichens Stromanbieter, aufgrund eines zwar behaupteten aber nie existenten Vertrages. Hier alleine liegen bereits viele Schriftsätze in dennen jedweder Vertrag bestritten, zurückgewiesen und für nicht existent erklärt wurde (Stromanbieter= Energy2Day-Discounterstrom aber nicht zu empfehlen), wie auch alle Forderungen, da nie ein Vertrag bestand und/oder besteht, gleichfalls immer zurückgewiesen, dazu: Das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit schützt die Freiheit der Willensentschließung eines jeden Einzelnen zur Bildung oder zum Beitritt zu Vereinigungen. Hier haben … erneut terrorisiert ein angebliches Amtsgerichtes Perleberg weiterlesen

Terror eines angeblichen Amtsgerichtes Perleberg

Terror eines angeblichen Amtsgerichtes Perleberg, im wahrsten Sinne des Wortes, was auch immer der Inhalt dieser (zwei) angebl. „Förmlichen Zustellungen“ (Urkunde) wohl auch sein mag, ich weiß es nicht. Vielleicht hat uns nun ein angebl. „Richter“ schon enteignet. Andere Vermutung wäre eine Firma EON, seines Zeichens Stromanbieter, aufgrund eines zwar behaupteten aber nie existenten Vertrages. Hier alleine liegen bereits viele Schriftsätze in dennen jedweder Vertrag bestritten, zurückgewiesen und für nicht existent erklärt wurde (Stromanbieter= Energy2Day-Discounterstrom aber nicht zu empfehlen), wie auch alle Forderungen, da nie ein Vertrag bestand und/oder besteht, gleichfalls immer zurückgewiesen, dazu: Das Grundrecht der allgemeinen Handlungsfreiheit schützt die Freiheit der Willensentschließung eines jeden Einzelnen zur Bildung oder zum Beitritt zu Vereinigungen. Hier haben wir nun eines dieser … Terror eines angeblichen Amtsgerichtes Perleberg weiterlesen