Schlagwort-Archive: Richter

JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern!

JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! (Flucht und Ausreise) Quelle: JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! >>> PRS Agenturen 04.05.2011 13:15 >>> >>> <info@bpavis.bpa.bund.de> 05/04/11 12:36 >>> Affären/Stasi/Justiz JUSTIZMINISTER KORRIGIERT ZAHL STASI-BELASTETER MITARBEITER NACH OBEN Potsdam (dapd). In der Brandenburger Justiz sind mehr Mitarbeiter mit Stasi-Vergangenheit beschäftigt als zuletzt bekannt. Bei intensiven Recherchen seien jetzt insgesamt 152 Fälle ermittelt worden, sagte Justizminister Volkmar SCHÖNEBURG (Linke) am Mittwoch in Potsdam. Der Minister korrigierte damit Angaben von Anfang März erheblich nach oben. Damals hatte er von 82 stasi-belasteten Mitarbeitern gesprochen. Die Diskrepanz erklärte SCHÖNEBURG damit, dass ihm bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Anfang März nur veraltete und offenbar nicht korrekt geführte Listen aus der Zeit der rot-schwarzen Landesregierung vorgelegen hätten. Nachdem in der … JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! weiterlesen

Die Legitimation eines Richters

Artikel von Antonio M. Dorado vom 31.05.2008

Der 1. Absatz des Artikels 101 des >>Grundgesetzes für die >>Bundesrepublik Deutschland<< besagt: >>Ausnahmegerichte sind unzulässig.

Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden!<<. Das bedeutet, dass ein Bürger die Legitimation einer Richterin oder eines Richters verlangen kann.

Ein Polizeibeamter, ob in Uniform oder nicht, ob persönlich bekannt oder nicht, muss sich laut Gesetz einem Bürger gegenüber vor jedem juristischen Handeln oder Einschreiten legitimieren, wenn es der Bürger verlangt! Ohne wenn und aber!

Und genau das Gleiche gilt eben auch für eine Richterin oder einen Richter. Wenn ein Bürger dessen Legitimation verlangt, dann sind die Richter, laut Grundgesetz (Artikel 97 Absatz 1: >>Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen<<), dazu gesetzlich verpflichtet, diese schriftlich vorzulegen.  Die Legitimation eines Richters weiterlesen

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin weiterlesen

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen … im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS weiterlesen

Verleumdung-falsche Anschuldigung-Verfolgung Unschuldiger-durch Schein-StAW Neuruppin-Fa-Jobcenter-Schein-Landgericht Neuruppin

Dies stellt gleichzeitig weiteres Beweismittel für die internationale Strafanzeige beim IStGH und ICC dar! internationale Strafanzeige Aktenzeichen: IStGH-ICC-048-0-27-06-17-AGS zum Aktenzeichen bei der Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin: ZURW-TB-ST-0260048-StaW-356js1238-17-356js1972-17-17-1003-0-27-06-17-GS hier wurde zu dem die Übermittlung per Computer- Fax vereitelt durch mehrere „Abbrüche der Gegenstelle“(händisch- nach dem Motto- ich will Dein Fax nicht also breche ich einfach ab), das letzte allerdings mit über 82% laut Fa. [BGH] als vollständig übermittelt gilt! Zuvor sei besonders darauf hingewiesen das alles was auf diesen Seiten zu finden ist nach der Rechtlage gem. Grundgesetz in seiner Fassung vom 23. Mai 1949, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Deklaration) Art. 1 bis 30 und Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2,  Art. 5 bis 26 verfasst und veröffentlicht sind und … Verleumdung-falsche Anschuldigung-Verfolgung Unschuldiger-durch Schein-StAW Neuruppin-Fa-Jobcenter-Schein-Landgericht Neuruppin weiterlesen

Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür-Handlungen!

Ok, ein sehr langer Titel: Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür- Handlungen! Was aber in dem hiesigen Land so los ist, ist anders nicht zu beschreiben. Deshalb haben wir heute wieder ein paar Schein- [Beamte], die/das [BRfD] PERSON / AL, also Staatenlose für den „öffentlichen Pranger„! Da wäre als erstes, die/das [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, seines Zeichens Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, der uns ja hinlänglich bereits bekannt ist und diverse Schwerverbrechen begangen und bewiesen hat, siehe auch HIER. Diese/deses [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, dürfte alles sein und darstellen aber sicher in keinem Falle das selbst behauptete und/oder gar der selbsternannte [Richter]. Wieder einmal behauptet … Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür-Handlungen! weiterlesen

OPPT- oder das Ende der Sklaverei

Ich weiß nicht ob OPPT (One People Public Trust)  das Allheilmittel ist, nur eines weiß ich sicher und das habe ich in vielen Artikeln bereits bewiesen. Das gesamte SGB, aber insbesondere das SGB II (Hartz IV) ist zum einen voll umfänglich ungültig, (verfassungs-) grundgesetzwidrig und dient nur einem Zweck, der Vernichtung einer „Gruppe“ von Menschen (§ 7 VStGB). Ich möchte hier OPPT (One People Public Trust)  ein wenig näher bringen, entscheiden muss sich jeder Mensch selbst! BANKEN & „REGIERUNGEN“ WELTWEIT ZWANGSVOLLSTRECKT siehe Original:http://iuvhelp.wordpress.com/werkzeuge/ Die NEUE ZEIT ist JETZT Der One People’s Public Trust (OPPT) verkündete die Zwangsvollstreckung der Banken und „Regierungen“ weltweit am 25. Dezember 2012. Dies war das Resultat einer Untersuchung zu dem massiven Betrug, der das gesamte System … OPPT- oder das Ende der Sklaverei weiterlesen

wie weit geht der Sachsensumpf in die Tiefen der BRD- GmbH

Natürlich habe ich in der Vergangenheit vom Thema Sachsensumpf gehört, was denn diese gekaufte Mainstream- Presse so raus gelassen hat und/oder bringen durfte! Besonders durch meine beiden letzten Artikel: Endlose Justizverbrechen durch Richter in dem dieser Sachsensumpf gleichfalls bereits erwähnt wird und Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft-Strafvereitelung und andere Verbrechen der gleichfalls sehr viele eindeutige parallelen dazu aufweist. Es sieht für mich ganz einfach so aus, als solle, insbesondere durch die Justiz so auch durch unsere pseudo- ReGIERenden und den weiteren Tätergemeinschaften, nun mehr die ganze Sache, endgültig unter einen großen Sumpf- Teppich gekehrt werden, was nun aber nicht wirklich in meinem Interesse liegt! Für meinen Geschmack hat hier lückenlos, ohne jeden Zweifel, jeder noch so kleine Verdacht aufgeklärt zu werden, dies ist durch die … wie weit geht der Sachsensumpf in die Tiefen der BRD- GmbH weiterlesen

in Sachen elektronische Gesundheitskarte

Vor geraumer Zeit, haben auch wir die Aufforderung erhalten Fotos bei unserer Krankenkasse einzureichen. Danach kamen NSA, Datenklau bei deutschen Krankenkassen etc… an die Öffentlichkeit, also vieles was mich in meiner Meinung bestätigte das weder eine Krankenkasse noch irgend eine andere Stelle derartige Befugnis über mich und/oder über meine/unsere Daten erhält. Ich werde hier versuchen dies bis zur heutigen Klage beim BSG (Bundessozialgericht) Az.: B 1 KR 1/14 C mal öffentlich zu machen, ich rate jedem, egal was ein Sozialgericht (wie in unserem Fall das Sozialgericht Neuruppin) auch immer behaupten mag (Beschwerde nicht zulässig etc…), geht bis zum Äußersten! Seht Euch einfach vorher diesen Film an, nichts anderes ist mit den Forderungen nach SGB V geplant, aber klar ist schon … in Sachen elektronische Gesundheitskarte weiterlesen

Nachgewiesen Urkundenfaelschung JC- Prignitz/Pritzwalk

Vorweg: Nutzt die Bundestagswahl 2017 um diese Zustände endgültig zu beseitigen, Wir sind das Volk Bundeswahl 2017 aus für CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und alle weiteren kriminelle Vereinigungen! unser Beitrag zur Bundestagswahl 2013, gilt auch 2017 weiter: http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo Bezüglich der Wahrheitsliebe und Aussagen der (ARGE) JobCenter Pritzwalk, zur Klarstellung! durch die folgenden Schriftsätze und durch die Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk übermittelte Unterlagen ist der Verdacht der Urkunddenfälschung, Übermittlung falscher beweiserheblicher Daten etc..  meiner Meinung nach eindeutig erwiesen. Die Tatsache das der folgende Prüfbericht eindeutig nicht dem Original entspricht, also manipuliert/gefälscht/verfälscht wurde und die Tatsache das der angegebene Prüfbericht aus 2012 in der … Nachgewiesen Urkundenfaelschung JC- Prignitz/Pritzwalk weiterlesen