Schlagwort-Archive: Rechtstaat

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

Quelle: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder | Journalistenwatch.com In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD)  und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu kämpfen. Von der eingeschränkten körperlichen und gesundheitlichen Entwicklung über die schlechteren Wohnbedingungen bis zu den schlechteren Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Deutschland wird immer älter, seine Kinder immer ärmer. Dass Vater Staat … Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder weiterlesen

Führerscheinentzug bei falscher Parteizugehörigkeit

Wenn alles nichts mehr hilft, dann müssen die Strafen schmerzhafter werden. Die Frage ist aber, wer mehr abstumpft, das Volk oder die Regierung. Wiedereinmal muss ich dem Autor meine Hochachtung aussprechen, wunderbare Darstellung der kriminillen aktivitäten der BRD- GmbH (&Ko KG). Ja, so sieht es in dem hiesigen Land welches sich gerade Deutschland nennt aus, vielleicht wachen die Schlafschafe endlich mal auf. Ich, für meinen Teil, bin der Meinung der Artikel muss der breiten Masse präsentiert werden und darum teilen, teilen, und nochmal teilen! Quelle: Führerscheinentzug bei falscher Parteizugehörigkeit Bad Ballerburg: Ein kleiner Schritt für einen Menschen, ein riesiger Rückschritt für die Menschheit! Bis zur Gesinnungspolizei ist es nur noch ein kleiner Schritt. Schließlich wird der Pöbel aktuell immer auffälliger … Führerscheinentzug bei falscher Parteizugehörigkeit weiterlesen

EMRK Beschwerde und Amtshilfe- gegen BRD-Internationaler Strafgerichtshof

Sehr geehrte Damen und Herren, in staatlicher Selbstverwaltung gem. UN Resolution A/Res/56/83 der natürlichen Personen nach BGB § 1 Auf der Grundlage der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, “Resolution 217 A (III) vom 10. Dez. 1948“ und mit dem Grundgesetz für die westdeutsche Bonner Republik in Deutschland vom 23. Mai 1949, welches von den Alliierten für die westdeutsche Bonner Republik Deutschland geschaffen wurde und worauf sich OMF- BRD Politiker noch immer beziehen, müssen folgende Rechte und Gesetze eingehalten werden: 1.) “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (Deklaration) Art. 1 bis 30 2.) Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2, Art. 5 bis 26. 3.) “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 Art. 3, 9, … EMRK Beschwerde und Amtshilfe- gegen BRD-Internationaler Strafgerichtshof weiterlesen

Faschisten unter uns! in den höchsten Positionen

Faschisten unter uns! in den höchsten Positionen, gemünzt auf die Rufmord- Kampagne gegen Bodo Ramelow, iniziert durch CDU/CSU/SPD und weitere kriminelle Elemente der angebl. Staatsanwaltschaft Dresden, anebl. Richter mit offensichtlich tiefst brauner Gesinnung um das braune Pack zu schützen und zu stärken! Verfahren gegen Ramelow eine Posse Es ist eine Verschwörung einer tiefst braunen neuen deutschen NS- Regierung! Verfahren gegen Ramelow eine Posse »Die Kriminalisierung friedlicher Anti-Nazi-Proteste ist empörend. Zivilcourage ist kein Verbrechen« Das Grundgesetz verpflichtet schon jeden anständigen Bürger gem. Art. 20 Abs. 4 GG in gleicher oder sogar härterer Art vorzugehen wie es Bodo Ramelow getan hat, gleichzeitig fällt jede Gegenwehr gegen dieses braune Pack unter den § 32 Abs. 1 StGB: (1) Wer eine Tat begeht, die … Faschisten unter uns! in den höchsten Positionen weiterlesen