Schlagwort-Archive: rechtsstaat

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin weiterlesen

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen … im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS weiterlesen

intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK

Dies ist die „öffentliche Begründung“ wie sie auch an den  IStGH und ICC gesandt wird, nebst weiterer Beweismittel! Die im Video(download und Sicherungen sind natürlich gemacht) benannten Tatsachen werden natürlich im einzelnen, mit dem Tatvorwurf und Benennung von Zeugen(Berichterstatter u. a.), nebst weiterer, aufgeführt werden, hier nur als Vereinfachung beigefügt. Nicht nur, das, die Schein- Gesetze offensichtlich nur und ausschließlich wissentlich und vorsätzlich gegen, von den Mitgliedern und Angehörigen([Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, CDU, CSU, SPD, FDP, B90/Gruene, Linke, Gerichte, Polizei, Behörden] u.s.w) der im Titel benannten sowie der Gutmenschen und linksversifften Faschisten(Antifa, Amadeu Antonio Stiftung, SonnenStaatlandSSL u. a. ) difamierten(wider besseres Wissen) „Rechtspopulisten„, „Rechtsextremen“ oder auch „Reichsbürger“ u. s. w. zur Anwendung kommen, was im folgenden Video unter anderem klar zu erkennen ist. Was … intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK weiterlesen

Deutschland hat keine Verfassung | IRONIMUSONLINE

Quelle: Deutschland hat keine Verfassung | IRONIMUSONLINE Dem muss ich nichts mehr hinzufügen. Spricht ein Politiker jemals von diesem Artikel 146 des Grundgesetzes auf das er seinen Amtseid geleistet hat ? Nein ! Er wird sich hüten, weil diese vom Volk beschlossenen Verfassung nämlich die Gefahr in sich birgt, dass die Ungleichgewichte, die sich im Laufe der letzten sechzig Jahre eingeschlichen haben, jäh beendet sein könnten. Dass Schluss ist mit der sogenannten repräsentativen Demokratie, dass plötzlich plebiszitäre Elemente in die Verfassung Einzug halten. Dass die heutige Parteiendiktatur, die Diktatur des Kapitals, der Lobbyisten, der Medienzaren, der Finanzindustrie und der Wirtschaftskapitäne ein Ende haben wird oder zumindest an Einfluss verliert. Das Volk könnte sich auf seine Bürgerrechte besinnen und seinen Anteil am Kapital … Deutschland hat keine Verfassung | IRONIMUSONLINE weiterlesen

Seehofer gegen Nahles- Hart wie Hartz-IV

Wenn ich schon solche Meldungen der Mainsttream- Presse lese, wird mir einfach nur noch schlecht, Seehofer, Nahles, Merkel und wie sie alle heißen, gehören lebenslang in ein Straflager aber auf keinen Fall in angebl. politische Ämter! Taz: Seehofer gegen Nahles Hart wie Hartz-IV BERLIN afp | Die CSU wehrt sich gegen eine Lockerung der Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern. „Die Agenda 2010 war ja wohl nicht die verkehrteste Reform in Deutschland und steht für das Prinzip des Fördern und Forderns“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer der Bild am Sonntag. „Wir können jetzt nicht das tragende Element des Forderns von Arbeitslosen aufweichen“, fügte der bayerische Ministerpräsident hinzu. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will noch im Herbst ein Konzept zur Reform der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher vorlegen, die … Seehofer gegen Nahles- Hart wie Hartz-IV weiterlesen

Deutschland-BRD-GmbH Recht- Staat oder Recht-s-Staat

Diese Frage stellen sich sicher heute viele Menschen, ich allerdings nicht erst seit Hartz IV, sondern schon in jungen Jahren. Deutschland-BRD-GmbH Recht- Staat oder Recht-s-Staat??? Ich möchte es mal so ausdrücken, Deutschland, die BRD- GmbH, ist eines sicher nicht, nämlich ein RECHT- STAAT! Vielmehr drängt sich die Meinung und der Verdacht auf das, das 3- Reich sich nie verabschiedet hat, insbesondere aber nicht die sog. Politik, man betrachte dazu nur die CDU- CSU wo die alt- Nazi´s sich vereinigten und groß christlich und sozial brüllen, allerdings nur nach aussen, im inneren werden schon die Messer gewetzt! Ich bin als deutscher geboren und auch als solcher zur Schule gegangen, ich muss aber zugeben das auch ich mir eigentlich nie etwas bei … Deutschland-BRD-GmbH Recht- Staat oder Recht-s-Staat weiterlesen

Terror der BRD- GmbH durch untere Wasserbehörde Prignitz

Terror der BRD- GmbH durch untere Wasserbehörde Prignitz gegen Bürger, Menschen die nichts weiter tun als auf Ihre Rechte zu bestehen und wiederum durch viele sog. Gesetze und sog. Urteile bewiesen haben das von denen niemand in irgendeiner Form rechtmäßig handelt. Worum geht es? Das sollte durch die Zwangsmaßnahmen der benannten sog. vorgegebenen „Behörde“ erklärt sein: Androhung des Zwangsmittels „Ersatzvornahme“ zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf dem Grundstück Bezug nehmend auf die mit Datum vom 07.02.2012 erlassene bestandskräftige Ordnungsverfügung SA 12/3 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides W 396/12/647 vom 29.05.2012 wird gemäß § 28 des Veıwaltungsvollstreckungsgesetzes für das Land Brandenburg (VwVGBbg) i.V.m. § 60 Abs. 2 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) folgendes angeordnet: 1. Sie haben innerhalb von 6 Wochen nach Zustellung dieses Bescheides … Terror der BRD- GmbH durch untere Wasserbehörde Prignitz weiterlesen

Deutschland ist ein Paradies für kriminelle Staatsbeamte

Ich denke man sollte Artikel wie diesen, auch wenn er schon etwas älter ist, immer wieder in das Gedächtnis der Bevölkerung holen. Da ich es nicht hätte besser sagen können möchte ich den Artikel hier abbilden: Deutschland ist ein Paradies für kriminelle Staatsbeamte Wer in Deutschland Notar, Richter oder Staatsanwalt ist, kann jedes Verbrechen begehen. Die Landesregierungen und die Bundesregierung unter Angela Merkel werden ihn durch Schweigen sicher vor Strafverfolgung und Schadenersatzansprüchen schützen. Und natürlich werden kriminelle Staatsbeamte auch von den Medien geschützt. Ob Stern, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Süddeutsche Zeitung oder BILD – sie alle weigern sich beharrlich über Staatsverbrechen in Deutschland zu berichten. Opfer von Staatsverbrechen werden einfach nicht wahrgenommen. Staatsverbrechen in China, Rußland, in Afrika oder Asien – … Deutschland ist ein Paradies für kriminelle Staatsbeamte weiterlesen

Wenn es um die eigene Haut geht, wissen Politiker sogar was verfassungswidrig ist-SPD-Politiker Sebastian Edathy

Zitat Grundrechteforum: Wenn es um die eigenen Belange geht, dann kennt sich ein “Abgeordneter” plötzlich aus im Bonner Grundgesetz als der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Dann wird von Rechtswidrigkeit und Verfassungswidrigkeit fabuliert. Wenn jedoch die Belange des einzelnen Bürgers als Grundrechtsträger von Seiten des Gesetzgebers, der im Deutschen Bundestag von allen dort tätigen vom Volk gewählten Abgeordneten repräsentiert wird, in Gestalt von grundrechtseinschränkenden Gesetzen tangiert wird, dann spielen die zwingenden Gültigkeitsvorschriften wie z.B. das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG absolut keine Rolle, ansonsten gäbe es nicht Gesetze ohne Ende, die aufgrund des Verstoßes gegen das Zitiergebot seit ihrem Inkrafttreten ungültig sind, auch wenn dieses noch immer von allen drei Gewalten gerne im Einzelfall bestritten wird. Dank der “granitenen … Wenn es um die eigene Haut geht, wissen Politiker sogar was verfassungswidrig ist-SPD-Politiker Sebastian Edathy weiterlesen

wie weit geht der Sachsensumpf in die Tiefen der BRD- GmbH

Natürlich habe ich in der Vergangenheit vom Thema Sachsensumpf gehört, was denn diese gekaufte Mainstream- Presse so raus gelassen hat und/oder bringen durfte! Besonders durch meine beiden letzten Artikel: Endlose Justizverbrechen durch Richter in dem dieser Sachsensumpf gleichfalls bereits erwähnt wird und Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft-Strafvereitelung und andere Verbrechen der gleichfalls sehr viele eindeutige parallelen dazu aufweist. Es sieht für mich ganz einfach so aus, als solle, insbesondere durch die Justiz so auch durch unsere pseudo- ReGIERenden und den weiteren Tätergemeinschaften, nun mehr die ganze Sache, endgültig unter einen großen Sumpf- Teppich gekehrt werden, was nun aber nicht wirklich in meinem Interesse liegt! Für meinen Geschmack hat hier lückenlos, ohne jeden Zweifel, jeder noch so kleine Verdacht aufgeklärt zu werden, dies ist durch die … wie weit geht der Sachsensumpf in die Tiefen der BRD- GmbH weiterlesen