Schlagwort-Archive: Recht und Gesetz

Todesurteil vom Jobcenter

Vorweg: Nutzt die Bundestagswahl-2013 um diese Zustände endgültig zu beseitigen, Wir sind das Volk Bundeswahl-2013 aus für CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und alle weiteren kriminelle Vereinigungen! unser Beitrag zur Bundestagswahl-2013: http://www.youtube.com/watch?v=DDanIjzlMEo per eMail erhalten! SGB II ist ein Euthanasiegesetz, zur Vernichtung von unrentablen Lebens! Hartz4 muss endlich WEG, aber solange Richter Ihren Job nicht kennen, oder kennen wollen werden die Verbrecher weiter machen! Hier nun die Mail: Von: A. M. am 19.04.2013 Nachricht:  Folgender Fall:  Mein Lebensgefährte war selbständiger Handwerker, privat krankenversichert. Wir kennen uns seit vier Jahren. Ende November 2012 wurde ein nicht operabler, bösartiger Lungentumor festgestellt, arbeiten war nicht mehr möglich und es folgten Krankenhausaufenthalte. Daher verfügt er seit dieser Zeit über keinerlei Geldeingänge. Im Januar erlitt er zusätzlich eine … Todesurteil vom Jobcenter weiterlesen

Zerstörung des Grundgesetzes und Rechtsstaates durch Amtsträger

Weiter geht die Zerstörung des Grundgesetzes durch die in Deutschland tätigen Amtsträger. Zu aller erst, dies ist die Weiterführung unserer Artikel : Strafanzeige gegen  alle Amtsträger Und die zugehörigen Schriftsätze der Staatsanwaltschaften: So steht es um Recht und Gesetz und Grundgesetz in Deutschland Man könnte auch sagen die Dokumentation der Zerstörung des Rechtsstaates Deutschland und man erkennt hier ganz klar welche Inkompetenz in Deutschland als Volksvertreter (Amtsträger) am Werke ist. Nun gut, auf Grund der letzten Schriftsätze der Staatsanwaltschaften, Antwort der Generalstaatsanwaltschaft vom 11.12.2012 habe ich nun zwei Beschwerdeschreiben an das Justiz- Ministerium und den Justiz- Minister Herrn Dr. Volkmar Schöneburg eingereicht, zwei, weil zum einen, gegen Generalstaatsanwältin Frau Mueller-Lintzen und zum anderen, Generalstaatsanwalt Herr Wagner hier Ihre Pflichten offensichtlich weder … Zerstörung des Grundgesetzes und Rechtsstaates durch Amtsträger weiterlesen

SG- Neuruppin maßt sich an über dem Verfassungsgericht zu stehen!

Das Sozialgericht Neuruppin scheint zu glauben, es hat das Recht des Bundesverfassungsgerichtes. SG- Neuruppin fällt Entscheidungen die ausschließlich dem Verfassungsgericht zukommen. Wo rum geht’s in diesem Gerichtsbescheid des Gerichtspräsidenten Herrn Möller? Es geht um diese Klage LINK, Eingereicht, zum xten male, beim Amtsgericht Berlin, verwiesen an das Sozialgericht Neuruppin, aus welchen Gründen auch immer. Fakt ist, diese Klage LINK, hat beim SG- Neuruppin, wie bei gar keinem Sozialgericht etwas verloren, der „ordentliche Rechtsweg“ ist hier ausschließlich das Amtsgericht. Aber die Verfassungswidrigkeit lässt wieder einmal grüßen! Zum einen hat nun das Sozialgericht Neuruppin, die Klage, zerteilt, nämlich: In Az: S 11 SV 68/12 und in Az S 11 SV 69/12 ER. Hieran ist zu erkennen dass es in Deutschland Defakto kein … SG- Neuruppin maßt sich an über dem Verfassungsgericht zu stehen! weiterlesen

Menschenwürdige Hartz IV Heizung in Deutschland

Ganz, dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nach, muss man sich in Deutschland, um nicht zu erfrieren oder schwer zu erkranken, in Sachen Heizung etwas einfallen lassen.

ein Hartz IV Weihnachtsgruß an alle Staatsfeinde

Nun ist es wieder einmal so weit, Weihnachten steht vor der Tür. Wieder einmal muss ich mir die traurigen Augen meiner Kinder ansehen und mir fürchterliche Ausreden ausdenken, die ich wohl selbst nicht glauben würde, wer weiß, vielleicht ist es dieses Jahr des letzte mal. Ich wünsche hier niemandem, das was man so wünscht, denn ich weiß, das, fast,  jeder der sich auf unsere Seiten verirrt, sehr wahrscheinlich in gleicher Situation ist, wie wir, aber für die, die das nicht betrifft, wie die Schnüffler der Job(Vernichtungs-)Center, Politiker, Bundesregierung, Staatsanwälte, Polizei, und nicht zu vergessen Richter, ganz besonders Sozialrichter die Ihre Pflicht nach den Grundgesetz nicht (mehr) kennen, kennen wollen! Eigentlich alle die, die gerne alle Hartz IV- berechtigten Leistungsbezieher, kranke, Rentner vernichten … ein Hartz IV Weihnachtsgruß an alle Staatsfeinde weiterlesen

So werden Berechtigte verbrecherisch in den Ruin getrieben!

Die Bundesregierung und Ihre Schergen vernichten durch die willkürliche, verbrecherische Verweigerung zustehender Leistungen trotz „angemessen“ Familien, Menschen, Existenzen!