Schlagwort-Archive: Recht und Gesetz

perverse Propaganda des Heiko Maas

perverse Propaganda des Heiko Maas = Heikolf Eichmaas Quelle: http://www.statusquo-news.de/fremdenfeindlichkeit-pegida-wird-zur-gefahr/ Was für ein Glück, das ich den Artikel fast vollständig rebloggt habe, der Link ist nicht erreichbar Fehler 503, hier hat vermutlich jemand was gegen diese Darstellung, wer mag das wohl sein? Kommentar Der SPIEGEL gibt unserem geschätzten Justizminister Heiko Maas eine Plattform für seine geistigen Ergüsse. Maas nutzt die Gelegenheit, um sich über PEGIDA auszukotzen und jene Menschen, die aus verschiedensten Gründen jeden Montag ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Versammlungs-, Rede- und Meinungsfreiheit wahrnehmen, pauschal du diffamieren. Maas spricht von einem „Integrationsproblem in Deutschland“ und zwar von Menschen, denen „unsere demokratische Wertordnung fremd“ sei, die „Hasspredigern lauschen“, „sich im Internet radikalisieren“, „Schwule hassen“, sowie mit der „Gleichberechtigung der Frau hadern“. … perverse Propaganda des Heiko Maas weiterlesen

fahrlaessige Brandstiftung und 35 Euro für einen Waldbrand

Wieder einmal haben wir einen deftigen Beweis dafür das „Gesetze“ in diesem Land keine Gültigkeit mehr haben zumindest gilt dies für die Berufskriminellen aus CDU, CSU, FDP, SPD und besonders der Grünen, in diesem Fall aber der CSU. Ich möchte hier zuvor einmal das sog. Strafmaß für eine fahrläßige Brandstiftung aufzeigen: Strafgesetzbuch Besonderer Teil (§§ 80 – 358) – 28. Abschnitt – Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 – 323c) § 306d Fahrlässige Brandstiftung (1) Wer in den Fällen des § 306 Abs. 1 oder des § 306a Abs. 1 fahrlässig handelt oder in den Fällen des § 306a Abs. 2 die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Wer in den Fällen des … fahrlaessige Brandstiftung und 35 Euro für einen Waldbrand weiterlesen

Notwehr gegen kriminelle Organisationen- E-ON Deutschland GmbH-Energy2Day-Amtsgericht Perleberg

Notwehr gegen kriminelle Organisationen- E.ON Deutschland GmbH-Energy2Day-Amtsgericht Perleberg und HIT gem. angeblicher „gesetzl. Vorschriften § 32 StGB – § 34 StGB – Art. 20 Abs. 4 GG Die kriminellen Organisationen, E.ON Deutschland GmbH, Energy2Day,das vorgegeben pseudo Amtsgericht Perleberg (die Firma Amtsgericht Perleberg) und eine kriminelle Firma Namens HIT, ein krimineller möchtegern Anwalt ohne Legitimation oder Erlaubnis! Worum gehts hier, im kurzen ist der Sachverhalt der Folgende: Die kriminellen Organisationen Energy2Day ist seit Jahren unser Vertragspartner in sachen Strom. So weit so gut, nun existiert auch genausolange eine schriftliche (Nachweisbare) Komunikation wegen unterschlagener Gelder, Erpressungen, ungültiger Teil- Kündigungen etc… Aufgrund ungültiger Kündigungen, behauptet die kriminelle Organisationen, E-ON Deutschland GmbH seit geraumer Zeit Sie hätte irgendwelche Forderungen gegen uns, was aus dem … Notwehr gegen kriminelle Organisationen- E-ON Deutschland GmbH-Energy2Day-Amtsgericht Perleberg weiterlesen

Führerscheinentzug bei falscher Parteizugehörigkeit

Wenn alles nichts mehr hilft, dann müssen die Strafen schmerzhafter werden. Die Frage ist aber, wer mehr abstumpft, das Volk oder die Regierung. Wiedereinmal muss ich dem Autor meine Hochachtung aussprechen, wunderbare Darstellung der kriminillen aktivitäten der BRD- GmbH (&Ko KG). Ja, so sieht es in dem hiesigen Land welches sich gerade Deutschland nennt aus, vielleicht wachen die Schlafschafe endlich mal auf. Ich, für meinen Teil, bin der Meinung der Artikel muss der breiten Masse präsentiert werden und darum teilen, teilen, und nochmal teilen! Quelle: Führerscheinentzug bei falscher Parteizugehörigkeit Bad Ballerburg: Ein kleiner Schritt für einen Menschen, ein riesiger Rückschritt für die Menschheit! Bis zur Gesinnungspolizei ist es nur noch ein kleiner Schritt. Schließlich wird der Pöbel aktuell immer auffälliger … Führerscheinentzug bei falscher Parteizugehörigkeit weiterlesen

Mobbing gegen Kinder durch Schule und Schulleitung und angebl. Polizei Perleberg

Aus reiner Notwehr (gem. § 32 StGB u. Art. 20 Abs. 4 GG) und Selbsthilfe (§ 34 StGB  Rechtfertigender Notstand) und (§ 35 StGB Entschuldigender Notstand) muss ich das Folgende hier veröffentlichen, dies ist notwendig um mich und meine Familie vor weiteren Rechtbrüchen durch eine angebliche Exekutive, hier eine angebliche Polizei Perleberg (terroristische Vereinigung) zu schützen! Am 30.06.2015 erhielt ich den folgenden Entwurf, vermutlich hat hier jemand unbekanntes Strafanzeige gegen eines meiner minderjährigen Kinder gestellt, willkürlich, vorsätzlich falsch um meinen Sohn so in Misskredit zu bringen, zu verleumden und den Ruf meiner Familie zu schädigen und zu zerstören. Aber was noch viel gravierender ist, ist die Tatsache das ich/wir, als Erziehungsberechtigte und Eltern keinerlei Kenntnis eines Vorfalles am17.06.2015 um 13:15Uhr haben, … Mobbing gegen Kinder durch Schule und Schulleitung und angebl. Polizei Perleberg weiterlesen

Seehofer gegen Nahles- Hart wie Hartz-IV

Wenn ich schon solche Meldungen der Mainsttream- Presse lese, wird mir einfach nur noch schlecht, Seehofer, Nahles, Merkel und wie sie alle heißen, gehören lebenslang in ein Straflager aber auf keinen Fall in angebl. politische Ämter! Taz: Seehofer gegen Nahles Hart wie Hartz-IV BERLIN afp | Die CSU wehrt sich gegen eine Lockerung der Sanktionen bei Hartz-IV-Empfängern. „Die Agenda 2010 war ja wohl nicht die verkehrteste Reform in Deutschland und steht für das Prinzip des Fördern und Forderns“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer der Bild am Sonntag. „Wir können jetzt nicht das tragende Element des Forderns von Arbeitslosen aufweichen“, fügte der bayerische Ministerpräsident hinzu. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will noch im Herbst ein Konzept zur Reform der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher vorlegen, die … Seehofer gegen Nahles- Hart wie Hartz-IV weiterlesen

Dummheit und Inkompetenz in Jobcentern, Pflicht?

Dummheit und Inkompetenz in Jobcentern, Hartz IV- Menschenverichtungsanstalten, Pflicht? Diese Frage ist schon ernst gemeint und wie sieht es im sog. Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) aus und wie im sog. Bundesarbeitsamt (BA). Ich spreche hier von der Firma Jobcenter in Pritzwalk, obwohl ich davon ausgehe das auch an anderen Firmen Jobcenter wohl gleiches grassiert. In den Händen solcher Personen, wie in der Firma Jobcenter Pritzwalk liegt nun das Schicksal von Existenzen, Menschen und Menschenleben. Meine Vorgehensweise mit diesen Personen und angebl. Ämtern dürfte ja hinreichend bekannt sein aber das was ich hier präsentieren werde verschlägt selbst mir noch die Sprache, aber seht selbst. Am 07.09.2014 ging meine Forderung per Fax an die Firma Jobcenter Pritzwalk (Zahlungsaufforderung-WW-48-1-07.09.14-GS ), vermutlich … Dummheit und Inkompetenz in Jobcentern, Pflicht? weiterlesen

Dokumente gegen Hartz IV wehrt Euch richtig

Update.11.2015 Jetzt erst recht, die Zeit ist reif, Art. 20 Abs 4 GG, die Volksschädlinge CDU CSU SPD FDP B90/Grüne gehen Ihrem verdienten Ende entgegen, der Sturz dieses Merkel- Regimes ist unabwendbar. Damit werden dann auch die kriminellen Volksschädlinge aus den Jobcentern Ihrer verdienten Strafe zugeführt, nutzt also die Vorlagen! Zum herannahenden Bundestags- Wahlbetrug: Könnt Ihr überhaupt [wählen]? Dann bleibt Euch nur eines, Verfassunggebende Versammlung: Update Ende Auch hier befinden sich viele, meiner Meinung nach sehr gute und ausführliche Vorlagen und sehr viele Informationen: Willkommen in Württemberg- Anträge-Musterschreiben Auf besonderen Wunsch habe ich hier für Euch einmal eine neue Vorlage, eines [Antrages] beziehungsweise einer Rechnung/Mahnung/Zahlungsaufforderung z. B. hier Heizkosten, da sich im Laufe der Zeit doch so einiges geändert hat … Dokumente gegen Hartz IV wehrt Euch richtig weiterlesen

LG-Neuruppin soll nunmehr den Todesstoß versetzen

Angaben von Gesetzen erfolgen natürlich immer unter der Voraussetzung das diese überhaupt eine Gültigkeit besitzen (siehe am Ende)! Warum, soll nun das vorgegebene LG-Neuruppin (LG=“Landgericht“) den Todesstoß versetzen? Das Erklärt im einzelnen dieser Artikel Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk betreffend dem Absatz „Hier nun ein Update 31.08.2014:“. Trotz der Tatsache das bis zum heutigen Tage ein recht(s)gültiges, recht(s)wirksames, recht(s)kräftiges „Urteil“ aus der „Vorverhandlung“ weder vorliegt (zumindest nicht mir) noch existiert, dies gilt natürlich für beide benannten Fälle! Ich beziehe mich hier auf: § 315 ZPO und auf § 317 ZPO so wie auf die gesetzlichen Vorschriften bezüglich der Unterschriften gesetzliche Vorschriften bezügl. – Unterschriften. Worum gehts? Es geht um die folgende (Ein)- Ladung zu einer weiteren Farce „vorgegebenen … LG-Neuruppin soll nunmehr den Todesstoß versetzen weiterlesen

Wenn es um die eigene Haut geht, wissen Politiker sogar was verfassungswidrig ist-SPD-Politiker Sebastian Edathy

Zitat Grundrechteforum: Wenn es um die eigenen Belange geht, dann kennt sich ein “Abgeordneter” plötzlich aus im Bonner Grundgesetz als der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Dann wird von Rechtswidrigkeit und Verfassungswidrigkeit fabuliert. Wenn jedoch die Belange des einzelnen Bürgers als Grundrechtsträger von Seiten des Gesetzgebers, der im Deutschen Bundestag von allen dort tätigen vom Volk gewählten Abgeordneten repräsentiert wird, in Gestalt von grundrechtseinschränkenden Gesetzen tangiert wird, dann spielen die zwingenden Gültigkeitsvorschriften wie z.B. das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG absolut keine Rolle, ansonsten gäbe es nicht Gesetze ohne Ende, die aufgrund des Verstoßes gegen das Zitiergebot seit ihrem Inkrafttreten ungültig sind, auch wenn dieses noch immer von allen drei Gewalten gerne im Einzelfall bestritten wird. Dank der “granitenen … Wenn es um die eigene Haut geht, wissen Politiker sogar was verfassungswidrig ist-SPD-Politiker Sebastian Edathy weiterlesen