Schlagwort-Archive: Recht und Gesetz

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer … Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis weiterlesen

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin weiterlesen

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen … im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS weiterlesen

intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK

Dies ist die „öffentliche Begründung“ wie sie auch an den  IStGH und ICC gesandt wird, nebst weiterer Beweismittel! Die im Video(download und Sicherungen sind natürlich gemacht) benannten Tatsachen werden natürlich im einzelnen, mit dem Tatvorwurf und Benennung von Zeugen(Berichterstatter u. a.), nebst weiterer, aufgeführt werden, hier nur als Vereinfachung beigefügt. Nicht nur, das, die Schein- Gesetze offensichtlich nur und ausschließlich wissentlich und vorsätzlich gegen, von den Mitgliedern und Angehörigen([Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, CDU, CSU, SPD, FDP, B90/Gruene, Linke, Gerichte, Polizei, Behörden] u.s.w) der im Titel benannten sowie der Gutmenschen und linksversifften Faschisten(Antifa, Amadeu Antonio Stiftung, SonnenStaatlandSSL u. a. ) difamierten(wider besseres Wissen) „Rechtspopulisten„, „Rechtsextremen“ oder auch „Reichsbürger“ u. s. w. zur Anwendung kommen, was im folgenden Video unter anderem klar zu erkennen ist. Was … intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK weiterlesen

die kriminelle Vereinigung(§129,129b StGB) E.ON Energie Deutschland und RA K. Wolter und Firma Landgericht Neuruppin

Die kriminelle Vereinigung, gestehend aus: Zu 1.) E.ON Energie Deutschland GmbH– Hier Sachbearbeiter und einen mir unbekannten „Geschäftsführer“ (Mafiaboss) in 80634 München, Amulfstraße 203 Vor dieser „Firma“ wird hier ausdrücklich gewarnt, warum wird im Laufe des Artikels noch hervortreten !!! und Zu 2.) einem (behaupteten) Recht(s)anwalt, seinen Angestellten und anderen mir unbekannten: [BRfD- PERSON/AL] KARSTEN WOLTER in 18069 Rostock, Industriestraße 8 und Zu 3.) der Firma Landgericht Neuruppin, hier einen sich selbst ernannten  Schein- Richter [BRfD- PERSON/AL] KRAATZ(Vornamen sind nicht bekannt oder nicht vorhanden) Zu 4.) eine Sekretärin [BRfD- PERSON/AL] BRAUN ob dies der Name oder die Gesinnung ist, ist für mich nicht feststellbar da auch hier Vornamen nicht bekannt oder nicht vorhanden. Wird hier an den öffentlichen Pranger gestellt ! Soweit … die kriminelle Vereinigung(§129,129b StGB) E.ON Energie Deutschland und RA K. Wolter und Firma Landgericht Neuruppin weiterlesen

schießwütige, tollwütige Schein-Beamte schlagen wieder zu-Eskalation im „Reich Ur“

zuvor muss ich aus Selbstschutz noch einiges voranstellen: Ich werde hier von kriminellen Vereinigungen/Organisationen sprechen, warum erklärt das [Gesetz] am besten selbst, nur für den Fall das wieder jemand behaupten möchte ich würde „wider besseres wissen“ falsch behaupten. Warum sind Jobcenter, Gerichte/Richter(besonders Sozialgerichte/Richter), Polizei und SEK, Ämter und Behörden die sich gemeinsam dazu verschworen haben, um Menschen, in gemeinsamen Handeln zu unterdrücken, zu Nötigen, zu Erpressen, an Leib, Leben und Gesundheit zu gefährden, ja, sogar Mord(Völkermord) zu begehen und gegen diverse [Gesetze] verstoßen etc.. als kriminelle Vereinigungen erkannt, von uns auch öffentlich so benannt, und so zu verurteilen vor einem ordentlichen, rechtgültigen Staatsgericht, welche wir im hiesigen Land ja nachgewiesen nun mal nicht haben. Wo bei hier eigentlich auch noch … schießwütige, tollwütige Schein-Beamte schlagen wieder zu-Eskalation im „Reich Ur“ weiterlesen

Polizei und SEK im Einsatz in Reckenthin: Lügen der Polizei und SEK und auch MAZ-online.de

Zuvor bedanke ich mich für die Lügen der pseudo Polizei, SEK und der MAZ-Online.de, was wieder den bitteren Aufschrei von LÜGENPRESSE nach sich zieht. Da die Lügenpresse MAZ-Online.de und auch ander sugerrieren es handelte sich hier um Recht und Gesetz und ich wäre, so verleumdet, ein krimineller und würde auch keinen Strom bezahlen, daher bedanken wir uns natürlich auch bei den Betrugsfirmen E.ON edis Vertrieb, E.ON Energie Deutschland GmbH, Energy2day GmbH, zusätzlich zur Diffarmierung, werde ich am Schluss einen modifizierten Artikel von TopNews aktuell einstellen, es ist auch nicht an dem, wie beispielsweise auf Reichsbürger Gerd Schw. verursacht SEK-Einsatz in Reckenthin veröffentlicht, das ich ein youtube Studium absolviert hätte, nein, nein, ich habe in den letzten Jahren mehr [Gesetze] und [Urteile] … Polizei und SEK im Einsatz in Reckenthin: Lügen der Polizei und SEK und auch MAZ-online.de weiterlesen

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

Quelle: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder | Journalistenwatch.com In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD)  und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu kämpfen. Von der eingeschränkten körperlichen und gesundheitlichen Entwicklung über die schlechteren Wohnbedingungen bis zu den schlechteren Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Deutschland wird immer älter, seine Kinder immer ärmer. Dass Vater Staat … Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder weiterlesen

Krimigranten und das sterben des Merkel Regimes

Das deutsche Volk hat längst den Tod des Merkel- Regimes beschlossen, daran wird auch die Propaganda- Presse nichts mehr ändern zum Beispiel Propaganda- Presse Tagesspiegel AfD-Demonstranten hatten freie Bahn 5000 Demonstranten der AfD zogen durch die Berliner Innenstadt. Die Polizei hatte den Boulevard Unter den Linden abgesperrt. Den Gegendemonstranten gelang es nicht, die AfD aufzuhalten. Das hört die Polizei nicht oft, dass tausende Demonstranten skandieren: „Eins, zwei, drei, danke Polizei“. Sonst brüllen Autonome zu der Melodie von „Ganz Berlin hasst die Polizei“. Auch über Twitter bedankte sich die Alternative für Deutschland bei den Ordnungshütern: „Super Arbeit der @polizeiberlin #AfDDemo kommt durch“. Das war nicht selbstverständlich. Ein breites Bündnis hatte angekündigt, sich der AfD in den Weg zu stellen. Und noch … Krimigranten und das sterben des Merkel Regimes weiterlesen

Mitmensch in großer Not! News Top-Aktuell bittet um Hilfe

ich möchte hier zuvor noch anmerken, das im hiesigen Land offensichtlich für sog. Flüchtlinge (Invasoren/Asylforderer) eine Landesweite widerrechtliche Enteignungs und Rauswurfaktion in Gang gesetzt ist. Dies, von einer behaupteten ReGIERung die weder eine Legitimation noch einen Auftrag vom Volke inne hat sondern ausschließlich aus kriminellen Organisationen (CDU, CSU, SPD, FDP, B90/die Grünen u.a. ) besteht und schwerste Verbrechen begeht, gegen das eigene Volk, siehe GG “Alle Macht geht vom Volke aus”. Ein Merkel- Regime hat keine Rechte, ein Merkel- Regime ist vom Volke bereits als Abgesetzt erklärt, ein Merkel- Regime hat nie einen Volksauftrag erhalten, die sog. Wahlen sind und waren ungültig und nichtig: Daher, gelten diese Rechtsätze (höheres Recht), nichts und niemand hat und/oder kann diese sog. Urteile aufheben … Mitmensch in großer Not! News Top-Aktuell bittet um Hilfe weiterlesen