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Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander. … Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen weiterlesen

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer … Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis weiterlesen

die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD

In den letzten 20 Jahren sind im Schein- Staat [BRfD] offensichtlich nur noch NAZIS zu finden, diese werden von den Polit- Kriminellen und Schein- Beamten auch gerne als sogenannte „Reichsbürger“ verunglimpft. Dabei wird offensichtlich, vorsätzlich, wissentlich und geplanter Weise beiseite geschoben das genau diese Politverbrecher und der staatenlose [BRfD]- Bürger, der „DEUTSCH“ in Wahrheit genau dieser „Reichsbürger“ ist. Was sich aus folgendem gleichsam bestätigt denn der [Personalausweis] ist eine Besitz- und Personalkarte: Wer sind nun die wahren NAZIS und „Reichsbürger“ in der Schein- [BRfD]? Wo sind denn tatsächlich die NAZIS? Diese sitzen von je her in der Schein- Regierung, im Schein- Bundestag, im Schein- Bundesrat und in den Schein- Ämtern/Schein- Behörden und ganz besonders in den Schein- Gerichten des hiesigen … die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD weiterlesen

Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

Ein Zitat von gewisser Tragweite: “Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“! Joseph Goebbels 1933 – 1945 Reichspropagandaminister in Nazideutschland. Ich sage es ganz klar vorweg, Refugees Not Welcome und schon gar keine Rapefugees! Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das … Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge weiterlesen

fahrlaessige Brandstiftung und 35 Euro für einen Waldbrand

Wieder einmal haben wir einen deftigen Beweis dafür das „Gesetze“ in diesem Land keine Gültigkeit mehr haben zumindest gilt dies für die Berufskriminellen aus CDU, CSU, FDP, SPD und besonders der Grünen, in diesem Fall aber der CSU. Ich möchte hier zuvor einmal das sog. Strafmaß für eine fahrläßige Brandstiftung aufzeigen: Strafgesetzbuch Besonderer Teil (§§ 80 – 358) – 28. Abschnitt – Gemeingefährliche Straftaten (§§ 306 – 323c) § 306d Fahrlässige Brandstiftung (1) Wer in den Fällen des § 306 Abs. 1 oder des § 306a Abs. 1 fahrlässig handelt oder in den Fällen des § 306a Abs. 2 die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Wer in den Fällen des … fahrlaessige Brandstiftung und 35 Euro für einen Waldbrand weiterlesen

Die Hemmschwelle: Ein Justizminister, der diffamiert und an Geister glaubt | ScienceFiles

Wenn ich über die Propaganda der Lügen- Presse, hier insbesondere die systemkonforme Propaganda eines Radiosenders (Rockantenne) über die Pegida Demo in Dresden höre dann kann ich eigentlich nur das kotzen kriegen. Wie ich es langsam satt habe jede Volkesstimme gegen die Berufskriminellen der CDU, CSU, SPD, FDP, und ganz bes. die Grünen, als angeblich Rechtsextrem, Rechtsradikal, also von rechts kommend verunglimpft zu hören. Wenn ich jetzt fragen würde „sind Rechtsextrem, Rechtsradikal, als das personifizierte Böse zu benennen“, dann würde mir sicher die halbe Welt zustimmen.Nur scheinen die ganzen „Intelligenten, studierten Superhirne“ zu vergessen das dann das gleiche für die Politkaste, die Berufskriminellen der CDU, CSU, SPD, FDP, und ganz bes. die Grünen, im hiesigen Land gleichfalls gelten muß, denn: wer … Die Hemmschwelle: Ein Justizminister, der diffamiert und an Geister glaubt | ScienceFiles weiterlesen

Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz

Quelle: Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz Bisher wurden die Meldepflichten für Bürger von Landesgesetzen bestimmt, die sich am Melderechtsrahmengesetz (MRRG) vom 16. 08. 1980 orientiert haben; doch diese werden nun aufgehoben und zum 1. November 2015 durch ein bundesweites Meldegesetz ersetzt. Staaten sind bekannt dafür, auf die Kontrolle der Bürger großen Wert zu legen. Falls Sie wissen wollen, wie weit es damit schon ist, lade ich Sie dazu ein, einmal einen Blick in die bisherigen Erlasse zu werfen. Im rheinland-pfälzischen Meldegesetz können Sie z.B. lesen: § 13 Allgemeine Meldepflicht (1) Wer eine Wohnung bezieht, hat sich unverzüglich bei der Meldebehörde anzumelden. Und wenn Sie sich nicht daran halten? § 36 Bußgeldbestimmungen (3) … Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz weiterlesen

ZDF räumt Souveränitätslüge ein: Bundesrepublik nach wie vor besetzt!

Dann ist es ja nun endlich raus und die Wahrheit über dieses hiesige Land kommt endlich ans Tageslicht. Dann werden wir in nächster Zeit wohl eine Politikerflucht gen USA erleben denn hier wird die Bank durch wohl vermutlich die Lünchjustiz einsetzen! ZDF räumt Souveränitätslüge ein: Bundesrepublik nach wie vor besetzt! ZDF räumt Souveränitätslüge ein: Bundesrepublik nach wie vor besetzt! Es ist noch gar nicht so lange her, da wurden die Montagsdemonstranten und all jene die sich solidarisierten, so wie der Sänger Xavier Naidoo, von führenden Politikerin und Journalisten als »durchgeknallte Neurechte« oder »Reichsbürger« diffamiert, weil sie auf den Besatzungsstatus der Bundesrepublik aufmerksam machten. Über Monate hinweg verschmähte die deutsche Journalie tausende unbescholtene Bürger. Vergangene Woche wendete der Mainstream um 180 Grad. Es … ZDF räumt Souveränitätslüge ein: Bundesrepublik nach wie vor besetzt! weiterlesen

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? | Ich frag mich

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? Antwort: Ein ganz klares JA (siehe auch das angeblich gültige Völkerstrafgesetzbuch der BRD- GmbH – § 6 VStGB, § 7 VStGB) 28. Juli 2015 von casebumbase Schonmal Hartz 4 bekommen? Immer noch Hartz 4 Empfänger? Na, wie fühlt sich das an? Es wäre ja zu ertragen, wenn man nicht immer in Konflikt geraten würde, nur weil man mal einen Termin verpaßt hat oder ein Jobangebot abgesagt bzw. verloren hat. Dann hagelt es nicht selten Hartz 4 Sperrungen bzw. Sanktionen und was das für einen Menschen bedeuten kann, haben wahrscheinlich viele mal erlebt, am eigenen Leib oder aber im Bekannten und Freundeskreis. Nicht selten sind die Betroffenen unterernährt, abgewrackt, schlecht gekleidet und total depressiv. … Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? | Ich frag mich weiterlesen

Offener Aufruf an Kanzlerschauspielerin Merkel

rebloggt von https://newstopaktuell.wordpress.com/2015/05/26/offener-aufruf-an-kanzlerschauspielerin-merkel/ und dem kann ich mich nur anschließen! Offener Aufruf an Kanzlerschauspielerin Merkel Wir, die aufrechten und anständigen Menschen des hiesigen Landes rufen Sie, Frau Kanzlerschauspielerin auf, Ihre unselige USA-Politik gegen unser Land sein zu lassen. Wir fordern Ihren bedingungslosen Rücktritt und zwar sofort. Sie müssen ihren EID auch ernst nehmen! Sie haben ihn nicht der USA, sondern den Menschen dieses Landes geschworen. Der Eid ist keine lapidare Formallüge, sondern ein Rechtstitel ihres Scheinamtes. Dies bedeutet, dass Sie die Verpflichtung haben, im Sinne der Menschen unseres Landes zu arbeiten. Das, was Sie seit 2006 aktiv und vorsätzlich unverhohlen und unnachgiebig betreiben, ist das Gegenteil: Sie betreiben Politik für die USA und gegen unsere Bevölkerung. Die Zusammenarbeit den EU-Mitgliedsbanken … Offener Aufruf an Kanzlerschauspielerin Merkel weiterlesen