Schlagwort-Archive: Politik

Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander. … Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen weiterlesen

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer … Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis weiterlesen

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin weiterlesen

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen … im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS weiterlesen

intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK

Dies ist die „öffentliche Begründung“ wie sie auch an den  IStGH und ICC gesandt wird, nebst weiterer Beweismittel! Die im Video(download und Sicherungen sind natürlich gemacht) benannten Tatsachen werden natürlich im einzelnen, mit dem Tatvorwurf und Benennung von Zeugen(Berichterstatter u. a.), nebst weiterer, aufgeführt werden, hier nur als Vereinfachung beigefügt. Nicht nur, das, die Schein- Gesetze offensichtlich nur und ausschließlich wissentlich und vorsätzlich gegen, von den Mitgliedern und Angehörigen([Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, CDU, CSU, SPD, FDP, B90/Gruene, Linke, Gerichte, Polizei, Behörden] u.s.w) der im Titel benannten sowie der Gutmenschen und linksversifften Faschisten(Antifa, Amadeu Antonio Stiftung, SonnenStaatlandSSL u. a. ) difamierten(wider besseres Wissen) „Rechtspopulisten„, „Rechtsextremen“ oder auch „Reichsbürger“ u. s. w. zur Anwendung kommen, was im folgenden Video unter anderem klar zu erkennen ist. Was … intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK weiterlesen

die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD

In den letzten 20 Jahren sind im Schein- Staat [BRfD] offensichtlich nur noch NAZIS zu finden, diese werden von den Polit- Kriminellen und Schein- Beamten auch gerne als sogenannte „Reichsbürger“ verunglimpft. Dabei wird offensichtlich, vorsätzlich, wissentlich und geplanter Weise beiseite geschoben das genau diese Politverbrecher und der staatenlose [BRfD]- Bürger, der „DEUTSCH“ in Wahrheit genau dieser „Reichsbürger“ ist. Was sich aus folgendem gleichsam bestätigt denn der [Personalausweis] ist eine Besitz- und Personalkarte: Wer sind nun die wahren NAZIS und „Reichsbürger“ in der Schein- [BRfD]? Wo sind denn tatsächlich die NAZIS? Diese sitzen von je her in der Schein- Regierung, im Schein- Bundestag, im Schein- Bundesrat und in den Schein- Ämtern/Schein- Behörden und ganz besonders in den Schein- Gerichten des hiesigen … die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD weiterlesen

heute nun die Rechnung für den Vorfall vom 03.08.2012 angebliches [URTEIL] im Namen eines unbekannten Volkes

Da ich hier nicht alles nochmal wiederholen möchte und genug Beweise geliefert sind, folgt hier und heute nur der Hinweis auf den Schriftsatz: AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS  mit der Rechnung RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS: Betrifft:  Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk Der Schriftsatz dessen Seite 1 Ihr hier heute sehen könnt ist zum benannten Fall heute raus gegangen und wird durch die weiteren Vorkommnisse auch gnadenlos bis zum äußersten gebracht. und hier der Schriftsatz(oben) als Pdf: vorgegeb. AG Perleberg AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS vom 09.03.2017 Und für alle die es interessiert, hier die kurze , knappe Rechnung/Mahnung/Zahlungsaufforderung: RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS   Für alle die sich nun fragen „gehts denn noch“, Ja es geht noch. 1. als Berufskraftfahrer (Klasse CE) und vorher bestandener Selbständigkeit, ist … heute nun die Rechnung für den Vorfall vom 03.08.2012 angebliches [URTEIL] im Namen eines unbekannten Volkes weiterlesen

die kriminelle Vereinigung(§129,129b StGB) E.ON Energie Deutschland und RA K. Wolter und Firma Landgericht Neuruppin

Die kriminelle Vereinigung, gestehend aus: Zu 1.) E.ON Energie Deutschland GmbH– Hier Sachbearbeiter und einen mir unbekannten „Geschäftsführer“ (Mafiaboss) in 80634 München, Amulfstraße 203 Vor dieser „Firma“ wird hier ausdrücklich gewarnt, warum wird im Laufe des Artikels noch hervortreten !!! und Zu 2.) einem (behaupteten) Recht(s)anwalt, seinen Angestellten und anderen mir unbekannten: [BRfD- PERSON/AL] KARSTEN WOLTER in 18069 Rostock, Industriestraße 8 und Zu 3.) der Firma Landgericht Neuruppin, hier einen sich selbst ernannten  Schein- Richter [BRfD- PERSON/AL] KRAATZ(Vornamen sind nicht bekannt oder nicht vorhanden) Zu 4.) eine Sekretärin [BRfD- PERSON/AL] BRAUN ob dies der Name oder die Gesinnung ist, ist für mich nicht feststellbar da auch hier Vornamen nicht bekannt oder nicht vorhanden. Wird hier an den öffentlichen Pranger gestellt ! Soweit … die kriminelle Vereinigung(§129,129b StGB) E.ON Energie Deutschland und RA K. Wolter und Firma Landgericht Neuruppin weiterlesen

Verfolgung/Kriminalisierung unschuldiger durch JobCenter und Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin oder Vorbereitung auf die illegale Wiederwahl PERSON MERKEL

Nach dem ich bereits eine ungültige wie nichtige Schein-Rechnung für einen Schein- Strafbefehl, also eine Schein- Verurteilung durch Schein- Staatsanwälte ohne richterliche Legitimation, erhalten habe und nun wieder einmal von Verbrechern mehrerer Schein- Straftaten verleumdet werde. Zu dem liegt hier wohl mehr die Vorbereitung einer illegalen [Wiederwahl] [Bundestagswahl 2017] der überaus kriminellen PERSON MERKEL vor: und auch hier gilt, es handelt sich nicht um eine Empfehlung sondern absolut bindendes [Gesetz] für BRD- PERSONAL vgl.: Zu erst ein mal das Scheißhauspapier welches als [amtliches Schriftstück] betitelt wird: Mal davon ab, das es „unwahre Tatsachen“ nicht gibt, da Tatsachen nun mal bewiesene Fakten darstellen und zudem diese Schein- Anzeige bei einer Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin, den Beweis für meine Aussagen erbringt. Es wird … Verfolgung/Kriminalisierung unschuldiger durch JobCenter und Schein- Staatsanwaltschaft Neuruppin oder Vorbereitung auf die illegale Wiederwahl PERSON MERKEL weiterlesen

schießwütige, tollwütige Schein-Beamte schlagen wieder zu-Eskalation im „Reich Ur“

zuvor muss ich aus Selbstschutz noch einiges voranstellen: Ich werde hier von kriminellen Vereinigungen/Organisationen sprechen, warum erklärt das [Gesetz] am besten selbst, nur für den Fall das wieder jemand behaupten möchte ich würde „wider besseres wissen“ falsch behaupten. Warum sind Jobcenter, Gerichte/Richter(besonders Sozialgerichte/Richter), Polizei und SEK, Ämter und Behörden die sich gemeinsam dazu verschworen haben, um Menschen, in gemeinsamen Handeln zu unterdrücken, zu Nötigen, zu Erpressen, an Leib, Leben und Gesundheit zu gefährden, ja, sogar Mord(Völkermord) zu begehen und gegen diverse [Gesetze] verstoßen etc.. als kriminelle Vereinigungen erkannt, von uns auch öffentlich so benannt, und so zu verurteilen vor einem ordentlichen, rechtgültigen Staatsgericht, welche wir im hiesigen Land ja nachgewiesen nun mal nicht haben. Wo bei hier eigentlich auch noch … schießwütige, tollwütige Schein-Beamte schlagen wieder zu-Eskalation im „Reich Ur“ weiterlesen