Schlagwort-Archive: Hochverrat

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig?

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?”  Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Schein- Richter am Schein- Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.

Wichtig hier bei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt,  Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig? weiterlesen

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin weiterlesen

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen … im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS weiterlesen

Verleumdung-falsche Anschuldigung-Verfolgung Unschuldiger-durch Schein-StAW Neuruppin-Fa-Jobcenter-Schein-Landgericht Neuruppin

Dies stellt gleichzeitig weiteres Beweismittel für die internationale Strafanzeige beim IStGH und ICC dar! internationale Strafanzeige Aktenzeichen: IStGH-ICC-048-0-27-06-17-AGS zum Aktenzeichen bei der Firma Staatsanwaltschaft Neuruppin: ZURW-TB-ST-0260048-StaW-356js1238-17-356js1972-17-17-1003-0-27-06-17-GS hier wurde zu dem die Übermittlung per Computer- Fax vereitelt durch mehrere „Abbrüche der Gegenstelle“(händisch- nach dem Motto- ich will Dein Fax nicht also breche ich einfach ab), das letzte allerdings mit über 82% laut Fa. [BGH] als vollständig übermittelt gilt! Zuvor sei besonders darauf hingewiesen das alles was auf diesen Seiten zu finden ist nach der Rechtlage gem. Grundgesetz in seiner Fassung vom 23. Mai 1949, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Deklaration) Art. 1 bis 30 und Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2,  Art. 5 bis 26 verfasst und veröffentlicht sind und … Verleumdung-falsche Anschuldigung-Verfolgung Unschuldiger-durch Schein-StAW Neuruppin-Fa-Jobcenter-Schein-Landgericht Neuruppin weiterlesen

Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür-Handlungen!

Ok, ein sehr langer Titel: Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür- Handlungen! Was aber in dem hiesigen Land so los ist, ist anders nicht zu beschreiben. Deshalb haben wir heute wieder ein paar Schein- [Beamte], die/das [BRfD] PERSON / AL, also Staatenlose für den „öffentlichen Pranger„! Da wäre als erstes, die/das [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, seines Zeichens Schein- Richter am Schein- Gericht Perleberg, der Firma Amtsgericht Perleberg, der uns ja hinlänglich bereits bekannt ist und diverse Schwerverbrechen begangen und bewiesen hat, siehe auch HIER. Diese/deses [BRfD] PERSON / AL: WEIDEMANN, dürfte alles sein und darstellen aber sicher in keinem Falle das selbst behauptete und/oder gar der selbsternannte [Richter]. Wieder einmal behauptet … Schein- [Beamte] im Schein- Staat [BRfD] scheinen absolute Narrenfreiheit zu haben- freies Geleit für verbotene Willkür-Handlungen! weiterlesen

heute nun die Rechnung für den Vorfall vom 03.08.2012 angebliches [URTEIL] im Namen eines unbekannten Volkes

Da ich hier nicht alles nochmal wiederholen möchte und genug Beweise geliefert sind, folgt hier und heute nur der Hinweis auf den Schriftsatz: AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS  mit der Rechnung RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS: Betrifft:  Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk Der Schriftsatz dessen Seite 1 Ihr hier heute sehen könnt ist zum benannten Fall heute raus gegangen und wird durch die weiteren Vorkommnisse auch gnadenlos bis zum äußersten gebracht. und hier der Schriftsatz(oben) als Pdf: vorgegeb. AG Perleberg AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS vom 09.03.2017 Und für alle die es interessiert, hier die kurze , knappe Rechnung/Mahnung/Zahlungsaufforderung: RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS   Für alle die sich nun fragen „gehts denn noch“, Ja es geht noch. 1. als Berufskraftfahrer (Klasse CE) und vorher bestandener Selbständigkeit, ist … heute nun die Rechnung für den Vorfall vom 03.08.2012 angebliches [URTEIL] im Namen eines unbekannten Volkes weiterlesen

schießwütige, tollwütige Schein-Beamte schlagen wieder zu-Eskalation im „Reich Ur“

zuvor muss ich aus Selbstschutz noch einiges voranstellen: Ich werde hier von kriminellen Vereinigungen/Organisationen sprechen, warum erklärt das [Gesetz] am besten selbst, nur für den Fall das wieder jemand behaupten möchte ich würde „wider besseres wissen“ falsch behaupten. Warum sind Jobcenter, Gerichte/Richter(besonders Sozialgerichte/Richter), Polizei und SEK, Ämter und Behörden die sich gemeinsam dazu verschworen haben, um Menschen, in gemeinsamen Handeln zu unterdrücken, zu Nötigen, zu Erpressen, an Leib, Leben und Gesundheit zu gefährden, ja, sogar Mord(Völkermord) zu begehen und gegen diverse [Gesetze] verstoßen etc.. als kriminelle Vereinigungen erkannt, von uns auch öffentlich so benannt, und so zu verurteilen vor einem ordentlichen, rechtgültigen Staatsgericht, welche wir im hiesigen Land ja nachgewiesen nun mal nicht haben. Wo bei hier eigentlich auch noch … schießwütige, tollwütige Schein-Beamte schlagen wieder zu-Eskalation im „Reich Ur“ weiterlesen

Mord, Mörder, Antifa | Indexexpurgatorius’s Blog

Wann wird diesen Antifa- Terroristen endlich der Garaus gemacht, diese linken Faschisten sind Deutschlands schlimmster Alptraum, zum Abschuß frei zugeben! Was natürlich auch und insbesondere für die Förderer aus SPD, CDU, CSU und anderen gilt! Quelle: Mord, Mörder, Antifa | Indexexpurgatorius’s Blog Mord, Mörder, Antifa Die linksextreme Terrororganisation Antifa jubelt und feiert. Endlich haben sie es geschafft und einen “rechten” Demonstranten zur Hölle geschickt. Bei dem Opfer soll es sich um einen Teilnehmer der Demonstration von “Neumünster wehrt sich” handeln. Es wird berichtet, dass das Opfer direkt am Bahnhof von 150 linken Schlägern überrascht wurde. Die Linksextremisten sollen mit Eisenstangen und anderen Gegenständen auf ihn eingeschlagen haben . Seine komplette Schädeldecke wurde zertrümmert. Das Opfer erlag im Krankenhaus seinen schweren … Mord, Mörder, Antifa | Indexexpurgatorius’s Blog weiterlesen

Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 nun auch an EUROPOL

Da auf unsere Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere, nun bis DATO zwei Antworten ergangen sind, die so ungültig wie nichtig waren und sind, aber offensichtlich ignoriert werden. Es ist eine Tatsache das Recht und Gesetz in dem hiesigen Land von der Merkel- Diktatur vollständig ausser Kraft gesetz sind und die behaupteten Strafverfolgungsbehörden nicht mehr wissen was Sie zu tun haben, insbesondere die behauptete überaus kriminelle und inkompetente Firma Generalbundesanwaltschaft, die nach eigenen Angaben: längst hätte Handeln müssen und selbst den § 138 StGB nicht zu kennen scheint: Aus diesem Grunde haben wir die Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere nun auch noch … Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 nun auch an EUROPOL weiterlesen

Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel

Nach langen Jahren der Ruhe (geduldetes Recht ist geltendes Recht), soll nun endlich die Ausrottung meiner selbst und meiner Familie vollzogen werden, durch Nötigung, räuberischer Erpressung und versuchter Mord durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk durch die höchst kriminellen Systemroboter Rudzinski u Menzel begangen und durch dieüberaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin begünstigt und gefördert. Da der [Bewilligungszeitraum] wieder einmal endete, erging, wie die letzten Jahre, meine Forderung [Antrag] auf unsere Grundrechte, den ich hier nun nicht wirklich mehr extra einstellen muss, wer will kann ihn hier weiterbewilligung-fortzahlung-FZWB-00012-00-04-12-15-GS-04-12-2015 einsehen. Nun passt der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, den Systemroboter Rudzinski u Menzel dies gar nicht (mehr) und haben nun jedwede Zahlungen eingestellt, aber weiter, nun … Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel weiterlesen