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Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen!

Quelle: Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen! – Der BRD Schwindel Kölner Oberbürgermeisterin Reker und Polizeichef Albers sagten der Öffentlichkeit offenbar nur die halbe Wahrheit. Auch in den folgenden Nächten schlugen Asylbewerber nach Focus-Informa­tionen mit derselben Masche zu. – Eine völlig „enthemmte“ Menge von bis zu 1500 Menschen, die über­haupt nicht auf die Anweisungen der Ordnungshüter reagierte. Im Vorfeld der Kölner Silvesternacht mit zahlreichen Raubüberfällen und sexuellen Angriffen auf Frauen hat nach Informationen des Nachrichten­magazins Focus das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) des NRW-Innenministers Ralf Jäger (SPD) die Bitte der Kölner Polizei um eine zusätzliche Einsatz-Hundertschaft abgelehnt. Dies geht aus einem Einsatzleiter-Report hervor, der dem Focus vorliegt. Weil die Anfrage keinen Erfolg hatte, stellte … Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen! weiterlesen

Köln: CSU sieht Erklärungsbedarf beim ZDF

Bild und Spiegel Online veröffentlichen Polizeiprotokoll Quelle: Köln: CSU sieht Erklärungsbedarf beim ZDF | Telepolis Peter Mühlbauer 07.01.2016 Bild und Spiegel Online veröffentlichen Polizeiprotokoll CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer verlangt in der Bild-Zeitung im Namen seiner Partei, dass das ZDF das „Versagen der Heute-Redaktion“ hinsichtlich einer zeitnahen Berichterstattung über die massiven sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht „im nächsten Fernsehrat erklärt“. „Ein mit den Gebühren von uns allen finanzierter Sender“, so Scheuer“, dürfe „so abscheuliche Gewalttaten nicht totschweigen“. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert Scheuer außerdem, dass das ZDF Twitter-User fragte, „wie in Köln berichtet werden soll“. Zeugenaussagen und „Wortmeldungen auch aus den verantwortlichen Gremien der Polizei“ deuten seinen Worten nach auf einen „Personenkreis mit Migrationshintergrund“ als Täter hin. Sollten sich diese … Köln: CSU sieht Erklärungsbedarf beim ZDF weiterlesen

Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz

Quelle: Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz Bisher wurden die Meldepflichten für Bürger von Landesgesetzen bestimmt, die sich am Melderechtsrahmengesetz (MRRG) vom 16. 08. 1980 orientiert haben; doch diese werden nun aufgehoben und zum 1. November 2015 durch ein bundesweites Meldegesetz ersetzt. Staaten sind bekannt dafür, auf die Kontrolle der Bürger großen Wert zu legen. Falls Sie wissen wollen, wie weit es damit schon ist, lade ich Sie dazu ein, einmal einen Blick in die bisherigen Erlasse zu werfen. Im rheinland-pfälzischen Meldegesetz können Sie z.B. lesen: § 13 Allgemeine Meldepflicht (1) Wer eine Wohnung bezieht, hat sich unverzüglich bei der Meldebehörde anzumelden. Und wenn Sie sich nicht daran halten? § 36 Bußgeldbestimmungen (3) … Skandalgesetz – totale Kontrolle im Meldewesen ab dem 1. November 2015! | Erdenherz weiterlesen