Schlagwort-Archive: Bundeswahlgesetz

intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK

Dies ist die „öffentliche Begründung“ wie sie auch an den  IStGH und ICC gesandt wird, nebst weiterer Beweismittel! Die im Video(download und Sicherungen sind natürlich gemacht) benannten Tatsachen werden natürlich im einzelnen, mit dem Tatvorwurf und Benennung von Zeugen(Berichterstatter u. a.), nebst weiterer, aufgeführt werden, hier nur als Vereinfachung beigefügt. Nicht nur, das, die Schein- Gesetze offensichtlich nur und ausschließlich wissentlich und vorsätzlich gegen, von den Mitgliedern und Angehörigen([Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, CDU, CSU, SPD, FDP, B90/Gruene, Linke, Gerichte, Polizei, Behörden] u.s.w) der im Titel benannten sowie der Gutmenschen und linksversifften Faschisten(Antifa, Amadeu Antonio Stiftung, SonnenStaatlandSSL u. a. ) difamierten(wider besseres Wissen) „Rechtspopulisten„, „Rechtsextremen“ oder auch „Reichsbürger“ u. s. w. zur Anwendung kommen, was im folgenden Video unter anderem klar zu erkennen ist. Was … intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK weiterlesen

die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD

In den letzten 20 Jahren sind im Schein- Staat [BRfD] offensichtlich nur noch NAZIS zu finden, diese werden von den Polit- Kriminellen und Schein- Beamten auch gerne als sogenannte „Reichsbürger“ verunglimpft. Dabei wird offensichtlich, vorsätzlich, wissentlich und geplanter Weise beiseite geschoben das genau diese Politverbrecher und der staatenlose [BRfD]- Bürger, der „DEUTSCH“ in Wahrheit genau dieser „Reichsbürger“ ist. Was sich aus folgendem gleichsam bestätigt denn der [Personalausweis] ist eine Besitz- und Personalkarte: Wer sind nun die wahren NAZIS und „Reichsbürger“ in der Schein- [BRfD]? Wo sind denn tatsächlich die NAZIS? Diese sitzen von je her in der Schein- Regierung, im Schein- Bundestag, im Schein- Bundesrat und in den Schein- Ämtern/Schein- Behörden und ganz besonders in den Schein- Gerichten des hiesigen … die bösen „Reichsbürger“ – der Schein- Staat BRD und die NAZI-Regierung BRD weiterlesen

Dokumente gegen Hartz IV wehrt Euch richtig

Update.11.2015 Jetzt erst recht, die Zeit ist reif, Art. 20 Abs 4 GG, die Volksschädlinge CDU CSU SPD FDP B90/Grüne gehen Ihrem verdienten Ende entgegen, der Sturz dieses Merkel- Regimes ist unabwendbar. Damit werden dann auch die kriminellen Volksschädlinge aus den Jobcentern Ihrer verdienten Strafe zugeführt, nutzt also die Vorlagen! Zum herannahenden Bundestags- Wahlbetrug: Könnt Ihr überhaupt [wählen]? Dann bleibt Euch nur eines, Verfassunggebende Versammlung: Update Ende Auch hier befinden sich viele, meiner Meinung nach sehr gute und ausführliche Vorlagen und sehr viele Informationen: Willkommen in Württemberg- Anträge-Musterschreiben Auf besonderen Wunsch habe ich hier für Euch einmal eine neue Vorlage, eines [Antrages] beziehungsweise einer Rechnung/Mahnung/Zahlungsaufforderung z. B. hier Heizkosten, da sich im Laufe der Zeit doch so einiges geändert hat … Dokumente gegen Hartz IV wehrt Euch richtig weiterlesen

Wenn es um die eigene Haut geht, wissen Politiker sogar was verfassungswidrig ist-SPD-Politiker Sebastian Edathy

Zitat Grundrechteforum: Wenn es um die eigenen Belange geht, dann kennt sich ein “Abgeordneter” plötzlich aus im Bonner Grundgesetz als der ranghöchsten Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland. Dann wird von Rechtswidrigkeit und Verfassungswidrigkeit fabuliert. Wenn jedoch die Belange des einzelnen Bürgers als Grundrechtsträger von Seiten des Gesetzgebers, der im Deutschen Bundestag von allen dort tätigen vom Volk gewählten Abgeordneten repräsentiert wird, in Gestalt von grundrechtseinschränkenden Gesetzen tangiert wird, dann spielen die zwingenden Gültigkeitsvorschriften wie z.B. das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG absolut keine Rolle, ansonsten gäbe es nicht Gesetze ohne Ende, die aufgrund des Verstoßes gegen das Zitiergebot seit ihrem Inkrafttreten ungültig sind, auch wenn dieses noch immer von allen drei Gewalten gerne im Einzelfall bestritten wird. Dank der “granitenen … Wenn es um die eigene Haut geht, wissen Politiker sogar was verfassungswidrig ist-SPD-Politiker Sebastian Edathy weiterlesen