Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

heute nun die Rechnung für den Vorfall vom 03.08.2012 angebliches [URTEIL] im Namen eines unbekannten Volkes

Da ich hier nicht alles nochmal wiederholen möchte und genug Beweise geliefert sind, folgt hier und heute nur der Hinweis auf den Schriftsatz: AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS  mit der Rechnung RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS: Betrifft:  Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk Der Schriftsatz dessen Seite 1 Ihr hier heute sehen könnt ist zum benannten Fall heute raus gegangen und wird durch die weiteren Vorkommnisse auch gnadenlos bis zum äußersten gebracht. und hier der Schriftsatz(oben) als Pdf: vorgegeb. AG Perleberg AGP-AREMA-0029-0-23 Cs_3102_Js_4386_13-GS vom 09.03.2017 Und für alle die es interessiert, hier die kurze , knappe Rechnung/Mahnung/Zahlungsaufforderung: RE-100-23cs3102-js-4386-13-GS   Für alle die sich nun fragen „gehts denn noch“, Ja es geht noch. 1. als Berufskraftfahrer (Klasse CE) und vorher bestandener Selbständigkeit, ist … heute nun die Rechnung für den Vorfall vom 03.08.2012 angebliches [URTEIL] im Namen eines unbekannten Volkes weiterlesen

EMRK Beschwerde und Amtshilfe- gegen BRD-Internationaler Strafgerichtshof

Sehr geehrte Damen und Herren, in staatlicher Selbstverwaltung gem. UN Resolution A/Res/56/83 der natürlichen Personen nach BGB § 1 Auf der Grundlage der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, “Resolution 217 A (III) vom 10. Dez. 1948“ und mit dem Grundgesetz für die westdeutsche Bonner Republik in Deutschland vom 23. Mai 1949, welches von den Alliierten für die westdeutsche Bonner Republik Deutschland geschaffen wurde und worauf sich OMF- BRD Politiker noch immer beziehen, müssen folgende Rechte und Gesetze eingehalten werden: 1.) “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ (Deklaration) Art. 1 bis 30 2.) Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte, Art. 1 bis 4, insbesondere Abs. 2, Art. 5 bis 26. 3.) “Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 Art. 3, 9, … EMRK Beschwerde und Amtshilfe- gegen BRD-Internationaler Strafgerichtshof weiterlesen

MA entlarven BA -Mitarbeiter der Jobcenter entlarven ihre obersten Vorgesetzten als Lügner

Quelle: https://www.freitag.de/autoren/fhp-freie-hartz-iv-presse/hartz-iv-der-supergau Diesen Brief werde ich gleichzeitig einmal Kommentieren und hoffe das die Verfasser und andere MAs der sog. Jobcenter auch Wind davon bekommen, denn die MAs der Jobcenter die ich kenne, bis auf zwei, sollten erstmal Ihre Hirne (so überhaupt vorhanden) einschalten und nicht weiter Ihren Handlangertätigkeiten für eine tiefst braune politische Kaste aus CDU/CSU, SPD, FDP, u.a., nennt sich auch gerne GroKO, vornehmen. Immer vorrausgesetzt dieser Brief ist echt und kein Fake, wie es in der Vergangenheit viele gegeben hat. Hartz IV: Der Supergau MA entlarven BA -Mitarbeiter der Jobcenter entlarven ihre obersten Vorgesetzten als Lügner und bezichtigen sie u.a. auch der gezielten Medienmanipulation!- Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied FHP: Freie Hartz IV Presse Hartz IV, die Realität der … MA entlarven BA -Mitarbeiter der Jobcenter entlarven ihre obersten Vorgesetzten als Lügner weiterlesen

Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da?

Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? Ist Hartz IV SGB II überhaupt ein gültiges „Gesetz“? Nun, diese Frage beschäftigt wohl nicht nur mich. Ich für meinen Teil halte an meiner Behauptung fest, das dieser Dreck gemacht wurde um ganz klar die Menschheit, von armen, kranken, insbesondere aber sog. Sozialschmarotzer, also Sozial(ab)fälle zu befreien und diese vorgetäuscht legal zu entsorgen. Mal davon abgesehen das diese sog. Gesetze alle samt in vollem Umfange Ungültig und Nichtig sind. Dazu nehemen wir einfach die angebliche „deutsche Rechtsprechung“, das angebl. “Bundesverwaltungsgericht”, die angebl. höchste Rechtsprechung, steht über allen Normen, die da klar sagt: Verstoß gegen das Gebot der Rechtsicherheit vor (BVerwGE 17, 192 = DVBl. 1964, 147) und gegen das … Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? weiterlesen

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vers Hartz IV/SGB II

Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofes Kurztitel: Römisches Statut Titel (engl.): Rome Statute of the International Criminal Court Datum: 17. Juli 1998 Inkrafttreten: 1. Juli 2002 Fundstelle: Chapter XVIII 10. UNTS (engl. Text) Fundstelle (deutsch): SR 0.312.1 Vertragstyp: Multinational Rechtsmaterie: Völkerstrafrecht, Internationale Justiz Unterzeichnung: 139 Ratifikation: 123 (Stand: 5. März 2015) Deutschland: Ratifikation (11. Dez. 2000) Liechtenstein: Ratifikation (2. Okt. 2001) Österreich: Ratifikation (28. Dez. 2000) Schweiz: Ratifikation (12. Okt. 2001) Bitte beachte den Hinweis zur geltenden Vertragsfassung. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; französisch Cour pénale internationale, CPI; englisch International Criminal Court, ICC) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande). Er wurde durch das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli … Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vers Hartz IV/SGB II weiterlesen

haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung

Haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung? Die Antwort ist ganz einfach, die Grundrechte und Recht und Gesetz haben für das angebl. „Bundesverfassungsgericht“ keine Bedeutung! Schon deswegen nicht, weil angebl. „Bundesverfassungsgericht“, wo keine Verfassung (keine gültige), denn das sog. „Grundgesetz“ ist keine Verfassung, da auch kein sog. „Verfassungsgericht“! Diese Frage stellt sich mir, wenn ich das sog. Schreiben vom sog. Bundesverfassungsgericht betrachte. Die gesetzlichen Vorschriften betreffend Unterschriften scheinen schon mal im sog. Bundesverfassungsgericht nicht bekannt zu sein und das gleiche gilt wohl auch für die Übermittlung von Schriftsätzen, wo es nunmal eindeutig heißt: „durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist“ Erstellung und Übermittlung sind zwei verschiedene paar Schuhe! Denn, nach  § … haben die Grundrechte und Recht und Gesetz für das Bundesverfassungsgericht eine Bedeutung weiterlesen

Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk

Hartz IV macht arm ! Hartz IV grenzt aus ! Hartz IV macht krank ! Hartz IV ist psychische Vergewaltigung ! Hartz IV ist Mißhandlung !   Hartz IV tötet ! Es folgt hier und heute die Darstellung, meine persönliche Interpretation einer Schein- Verhandlung vor dem Schein- Amtsgericht Perleberg unter dem behaupteten Vorsitz des selbsternannten Schein- Richters [BRfD- PERSON / AL] MANFRED WEIDEMANN und die Tatsachen, also, meine unmaßgebliche persönliche Meinung wie auch eindeutige (schein-) gesetzliche Vorschriften, um mich nicht ununterbrochen zu wiederholen, gilt dies für meine gesamte Darstellung, wie auch meine dargestellten Verdächtigungen, Verdachtsmomente, lediglich meine Vermutung darlegen, zu dem Schein- Strafverfahren am 03.09.2013 vor dem Schein- Amtsgericht Perleberg unter dem Vorsitz des Schein-  “Richter”  [BRfD- PERSON / AL] MANFRED WEIDEMANN, Schein- “Richter” … Im Namen des Volkes Urteil- zum Vorfall vom 03.08.2012 Jobcenter Pritzwalk weiterlesen

Staatlich begünstigter Terror

Nun habe ich das folgende heute entdeckt, den „Brandbrief“ von Herrn Boes, den ich im übrigen voll Ünterstützen kann und diesem nur Beipflichte, habe ich ja schon unter blogroll eingetragen, aber auch hier nehmen die Menschenrechtsverletzungen zu.