Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer … Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis weiterlesen

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin weiterlesen

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen … im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS weiterlesen

intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK

Dies ist die „öffentliche Begründung“ wie sie auch an den  IStGH und ICC gesandt wird, nebst weiterer Beweismittel! Die im Video(download und Sicherungen sind natürlich gemacht) benannten Tatsachen werden natürlich im einzelnen, mit dem Tatvorwurf und Benennung von Zeugen(Berichterstatter u. a.), nebst weiterer, aufgeführt werden, hier nur als Vereinfachung beigefügt. Nicht nur, das, die Schein- Gesetze offensichtlich nur und ausschließlich wissentlich und vorsätzlich gegen, von den Mitgliedern und Angehörigen([Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, CDU, CSU, SPD, FDP, B90/Gruene, Linke, Gerichte, Polizei, Behörden] u.s.w) der im Titel benannten sowie der Gutmenschen und linksversifften Faschisten(Antifa, Amadeu Antonio Stiftung, SonnenStaatlandSSL u. a. ) difamierten(wider besseres Wissen) „Rechtspopulisten„, „Rechtsextremen“ oder auch „Reichsbürger“ u. s. w. zur Anwendung kommen, was im folgenden Video unter anderem klar zu erkennen ist. Was … intern. Strafantrag gegen- [BRD] CDU CSU SPD FDP Gruene/B90 wegen u. a. Volksverhetzung, schw Landfriedensbruch verbrechen gegen Völkerrecht-EMRK weiterlesen

Mord, Mörder, Antifa | Indexexpurgatorius’s Blog

Wann wird diesen Antifa- Terroristen endlich der Garaus gemacht, diese linken Faschisten sind Deutschlands schlimmster Alptraum, zum Abschuß frei zugeben! Was natürlich auch und insbesondere für die Förderer aus SPD, CDU, CSU und anderen gilt! Quelle: Mord, Mörder, Antifa | Indexexpurgatorius’s Blog Mord, Mörder, Antifa Die linksextreme Terrororganisation Antifa jubelt und feiert. Endlich haben sie es geschafft und einen “rechten” Demonstranten zur Hölle geschickt. Bei dem Opfer soll es sich um einen Teilnehmer der Demonstration von “Neumünster wehrt sich” handeln. Es wird berichtet, dass das Opfer direkt am Bahnhof von 150 linken Schlägern überrascht wurde. Die Linksextremisten sollen mit Eisenstangen und anderen Gegenständen auf ihn eingeschlagen haben . Seine komplette Schädeldecke wurde zertrümmert. Das Opfer erlag im Krankenhaus seinen schweren … Mord, Mörder, Antifa | Indexexpurgatorius’s Blog weiterlesen

Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 nun auch an EUROPOL

Da auf unsere Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere, nun bis DATO zwei Antworten ergangen sind, die so ungültig wie nichtig waren und sind, aber offensichtlich ignoriert werden. Es ist eine Tatsache das Recht und Gesetz in dem hiesigen Land von der Merkel- Diktatur vollständig ausser Kraft gesetz sind und die behaupteten Strafverfolgungsbehörden nicht mehr wissen was Sie zu tun haben, insbesondere die behauptete überaus kriminelle und inkompetente Firma Generalbundesanwaltschaft, die nach eigenen Angaben: längst hätte Handeln müssen und selbst den § 138 StGB nicht zu kennen scheint: Aus diesem Grunde haben wir die Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere nun auch noch … Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 nun auch an EUROPOL weiterlesen

Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel

Nach langen Jahren der Ruhe (geduldetes Recht ist geltendes Recht), soll nun endlich die Ausrottung meiner selbst und meiner Familie vollzogen werden, durch Nötigung, räuberischer Erpressung und versuchter Mord durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk durch die höchst kriminellen Systemroboter Rudzinski u Menzel begangen und durch dieüberaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin begünstigt und gefördert. Da der [Bewilligungszeitraum] wieder einmal endete, erging, wie die letzten Jahre, meine Forderung [Antrag] auf unsere Grundrechte, den ich hier nun nicht wirklich mehr extra einstellen muss, wer will kann ihn hier weiterbewilligung-fortzahlung-FZWB-00012-00-04-12-15-GS-04-12-2015 einsehen. Nun passt der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, den Systemroboter Rudzinski u Menzel dies gar nicht (mehr) und haben nun jedwede Zahlungen eingestellt, aber weiter, nun … Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel weiterlesen

Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 Antwort 2 am 08.12.2015

Update vom 05.01.16 weiter unten! Auf unsere Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere, sind nun bis DATO zwei Antworten vorhanden, wobei ich gegen die Antwort vom 02.12.2015 bereits eine Zurückweisung abgeschickt habe. Hier handelt es sich nun um die zweite Antwort auf meine Zurückweisung Strafanzeige gegen die Bundesregierung-1-AR-2437-15-vom 02-12-15-zurückweis-STAZ-BR-1000-1-07-12-15-GS-07-12-2015 Wie man hier sehen kann erdreistet sich ein [ Oberamtsrat ], ohne jedwede Befugnis und /oder Legitimation, die zu dem offensichtlich auch wissentlich und vorsätzlich verweigert wird, trotz eindeutiger Forderung. Weiter behauptet nun dieser überaus kriminelle und inkompetente [ Oberamtsrat ] Schulte, das die überaus kriminelle und inkompetente Firma Generalbundesanwaltschaft nicht zuständig sei, was ja bezüglich der nicht existenten Befugnisse und der fehlenden … Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 Antwort 2 am 08.12.2015 weiterlesen

Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 Antwort 1 am 02.12.2015

Auf unsere Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere, sind nun bis DATO zwei Antworten vorhanden, wobei ich gegen die Antwort vom 02.12.2015 bereits eine Zurückweisung abgeschickt habe. Hier haben wir noch ein absolut gleiches so ungültiges wie nichtiges Antwortschreiben: Werden die Bürger verarscht? Unsere Antwort 1 vom 02.12.2015 auf, Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere : Hier haben wir nun die Zurückweisung, nur den betreffenden Teil da der Rest aus der Wiederholung der Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere  besteht. als Pdf: Strafanzeige gegen die Bundesregierung-1-AR-2437-15-vom 02-12-15-zurückweis-STAZ-BR-1000-1-07-12-15-GS-07-12-2015 in staatlicher Selbstverwaltung gem. UN Resolution A/Res/56/83 … Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung vom 30.11.2015 Antwort 1 am 02.12.2015 weiterlesen

Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere

Strafanzeige an Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere, die hier im Vorfelde zur Veröffentlichung kommt. Die vorab Veröffentlichung ist nötig, da nicht davon auszugehen ist das die behaupteten (nicht legitimierten) Strafverfolgungsbehörden (Firmen), Ihrer behaupteten Pflicht überhaupt gedenken nachzukommen. Sichtbar wird dies alleine durch die Tatsache, das die Ermittlungen und Entfernungen aus allen behaupteten Ämtern bereits hätten stattfinden müssen, auch ohne Strafanträge. Deshalb ist jeder Aufgefordert bis zum Versandt sein Wissen hier mit einzubringen, ich werde den tatsächlichen Ausgang dann hier ankündigen. Über die Kommentare kann jeder seinen Beitrag leisten, ich werde dann gegebenfalls die Änderungen im Strafantrag vornehmen und es hier aktualisieren. Dies ist also so zusagen noch der Rohentwurf, der natürlich gleichfalls … Strafanzeige Generalbundesanwaltschaft gegen die Bundesregierung, Frau Dr. Merkel, Hr. Gauck, Hr. Gabriel und andere weiterlesen