Schlagwort-Archive: Brandenburg

JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern!

JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! (Flucht und Ausreise) Quelle: JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! >>> PRS Agenturen 04.05.2011 13:15 >>> >>> <info@bpavis.bpa.bund.de> 05/04/11 12:36 >>> Affären/Stasi/Justiz JUSTIZMINISTER KORRIGIERT ZAHL STASI-BELASTETER MITARBEITER NACH OBEN Potsdam (dapd). In der Brandenburger Justiz sind mehr Mitarbeiter mit Stasi-Vergangenheit beschäftigt als zuletzt bekannt. Bei intensiven Recherchen seien jetzt insgesamt 152 Fälle ermittelt worden, sagte Justizminister Volkmar SCHÖNEBURG (Linke) am Mittwoch in Potsdam. Der Minister korrigierte damit Angaben von Anfang März erheblich nach oben. Damals hatte er von 82 stasi-belasteten Mitarbeitern gesprochen. Die Diskrepanz erklärte SCHÖNEBURG damit, dass ihm bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Anfang März nur veraltete und offenbar nicht korrekt geführte Listen aus der Zeit der rot-schwarzen Landesregierung vorgelegen hätten. Nachdem in der … JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! weiterlesen

Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT

Quelle: Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT In Brandenburgs SPD machen Stasi-Spitzel Karriere – und das ausgerechnet im Wahlkreis von Frank-Walter Steinmeier. Viele Genossen sind entsetzt. Es ist der Wahlkreis des prominentesten Brandenburger SPD-Genossen: Frank-Walter Steinmeier, einst Außenminister und heute SPD-Bundestagsfraktionschef, errang 2009 in Brandenburg an der Havel erstmals ein eigenes Bundestagsmandat. Dafür genügten ihm 32,8 Prozent der Wählerstimmen. Ausgerechnet hier, in der drittgrößten Stadt Brandenburgs, ist der SPD-Unterbezirk von Stasi-Spitzeln durchsetzt. Weder das politische Schwergewicht Steinmeier noch Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Landeschef Matthias Platzeck konnten bislang den Wiederaufstieg der alten Seilschaften stoppen. Bereits im März mussten die beiden Vorzeige-Sozialdemokraten hilflos zusehen, wie mit Dirk Stieger (IM „Bergmann“) und Thomas Reichelt (IM „Wolfgang“) gleich zwei ehemalige … Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT weiterlesen

sog. deutsche Richter sind nur noch mit den NS- Richtern vergleichbar

existieren überhaupt noch dem Grundgesetz entsprechende Richter oder Gerichte, meine Schätzung ist hier sehr dürftig. Den mir bekannten Informationen, b.z.W. meinen Erfahrungen nach können es vielleicht noch 15% aller im sogenannten Deutschland behaupteten Richter sein, die dem Grundgesetz überhaupt noch irgendwelchen Respekt erweisen, die restlichen 85% sind nichts weiter wie kriminelle Elemente, mit einer übelst braunen Gesinnung, wobei von diesen 85% sicher nochmal 45% in die Kategorie absolut obrigkeitshörig, Ihrem Vorgesetzten  vollständig unterwürfig (die Art hechelnder und sabbernder kleiner Hund) also die bekannten Ja- Sager und Mitläufer sind, also ganz einfach Feiglinge die das Maul nicht aufkriegen! Hier ganz vorne in der Reihe die angeblichen SozialrichterInnen, dem folgen dann auch gleich die angeblichen LandessozialrichterInnen die von der braunen Masse vollständig … sog. deutsche Richter sind nur noch mit den NS- Richtern vergleichbar weiterlesen