Schlagwort-Archive: Armut

Allgemein, Der öffentliche Pranger, Tatsachenberichte Hartz IV

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig?

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„Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?”  Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Schein- Richter am Schein- Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.

Wichtig hier bei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt,  Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig? weiterlesen →

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Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

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Ein Zitat von gewisser Tragweite: “Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“! Joseph Goebbels 1933 – 1945 Reichspropagandaminister in Nazideutschland. Ich sage es ganz klar vorweg, Refugees Not Welcome und schon gar keine Rapefugees! Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das … Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge weiterlesen →

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Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

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Quelle: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder | Journalistenwatch.com In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD)  und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu kämpfen. Von der eingeschränkten körperlichen und gesundheitlichen Entwicklung über die schlechteren Wohnbedingungen bis zu den schlechteren Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Deutschland wird immer älter, seine Kinder immer ärmer. Dass Vater Staat … Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder weiterlesen →

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Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen!

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Quelle: Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen! – Der BRD Schwindel Kölner Oberbürgermeisterin Reker und Polizeichef Albers sagten der Öffentlichkeit offenbar nur die halbe Wahrheit. Auch in den folgenden Nächten schlugen Asylbewerber nach Focus-Informa­tionen mit derselben Masche zu. – Eine völlig „enthemmte“ Menge von bis zu 1500 Menschen, die über­haupt nicht auf die Anweisungen der Ordnungshüter reagierte. Im Vorfeld der Kölner Silvesternacht mit zahlreichen Raubüberfällen und sexuellen Angriffen auf Frauen hat nach Informationen des Nachrichten­magazins Focus das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) des NRW-Innenministers Ralf Jäger (SPD) die Bitte der Kölner Polizei um eine zusätzliche Einsatz-Hundertschaft abgelehnt. Dies geht aus einem Einsatzleiter-Report hervor, der dem Focus vorliegt. Weil die Anfrage keinen Erfolg hatte, stellte … Köln: Log die Polizei? – Übergriffe gab es auch an Folgetagen! weiterlesen →

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Köln: CSU sieht Erklärungsbedarf beim ZDF

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Bild und Spiegel Online veröffentlichen Polizeiprotokoll Quelle: Köln: CSU sieht Erklärungsbedarf beim ZDF | Telepolis Peter Mühlbauer 07.01.2016 Bild und Spiegel Online veröffentlichen Polizeiprotokoll CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer verlangt in der Bild-Zeitung im Namen seiner Partei, dass das ZDF das „Versagen der Heute-Redaktion“ hinsichtlich einer zeitnahen Berichterstattung über die massiven sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht „im nächsten Fernsehrat erklärt“. „Ein mit den Gebühren von uns allen finanzierter Sender“, so Scheuer“, dürfe „so abscheuliche Gewalttaten nicht totschweigen“. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert Scheuer außerdem, dass das ZDF Twitter-User fragte, „wie in Köln berichtet werden soll“. Zeugenaussagen und „Wortmeldungen auch aus den verantwortlichen Gremien der Polizei“ deuten seinen Worten nach auf einen „Personenkreis mit Migrationshintergrund“ als Täter hin. Sollten sich diese … Köln: CSU sieht Erklärungsbedarf beim ZDF weiterlesen →

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Erschütternder Geheimbericht: „Kölner Polizei vermutet politische Hintergründe!“

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Quelle: Erschütternder Geheimbericht: „Kölner Polizei vermutet politische Hintergründe!“ – Der BRD Schwindel Es war noch viel schlimmer, als bisher zugegeben: Ein interner Polizei-Bericht, welcher der Bild zugespielt wurde, zeichnet ein dramatisches Bild der Kölner Silvesternacht: Die Polizei war machtlos, befürchtete Tote und wurde selbst massiv attackiert. Passanten hätten vollendete Vergewaltigungen verhindert. Flüchtlingsbetreuer samt Gruppen waren vor Ort. Der Express berichtete Festnahmen von 15 Asylbewerbern. Die Kölner Polizei vermutet einen politischen Plot. Die wirklich brisanten Fakten zur Kölner Silvesternacht sind jetzt nicht mehr zu verheimlichen. In einem internen Bericht ist nicht mehr von 1.000, sondern einigen Tausend Männern mit Migrationshintergrund die Rede. Die Bild-Zeitung zitierte daraus: „Am Vorplatz und der Domtreppe befanden sich einige Tausend meist männliche Personen mit Migrationshintergrund, die … Erschütternder Geheimbericht: „Kölner Polizei vermutet politische Hintergründe!“ weiterlesen →

Tatsachenberichte Hartz IV

Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel

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Nach langen Jahren der Ruhe (geduldetes Recht ist geltendes Recht), soll nun endlich die Ausrottung meiner selbst und meiner Familie vollzogen werden, durch Nötigung, räuberischer Erpressung und versuchter Mord durch die überaus kriminelle Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk durch die höchst kriminellen Systemroboter Rudzinski u Menzel begangen und durch dieüberaus kriminelle Firma Schein- Sozialgericht Neuruppin begünstigt und gefördert. Da der [Bewilligungszeitraum] wieder einmal endete, erging, wie die letzten Jahre, meine Forderung [Antrag] auf unsere Grundrechte, den ich hier nun nicht wirklich mehr extra einstellen muss, wer will kann ihn hier weiterbewilligung-fortzahlung-FZWB-00012-00-04-12-15-GS-04-12-2015 einsehen. Nun passt der überaus kriminellen Organisation/Firma Jobcenter Prignitz / Pritzwalk, den Systemroboter Rudzinski u Menzel dies gar nicht (mehr) und haben nun jedwede Zahlungen eingestellt, aber weiter, nun … Nötigung, Erpressung und versuchter Mord- Jobcenter Prignitz/Pritzwalk-Rudzinski u Menzel weiterlesen →

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Flüchtlingskriminalität die Gewalt-Statistik ist geschönt!-der verordnete Volkstod

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Das verhalten der Brufskriminellen CDU, CSU, SPD, B90/Grünen, FDP Merkel, Seehofer, de Meziere, Maas, u. v. a. stellen die Straftaten der Begünstigung, der Beihilfe etc.., des vorsätzlichen Völkermordes gem. § 6 VStGB und § 7 VStGB sowie des § 125 StGB und 125a StGB Landfriedensbruch/schwerer Landfriedensbruch und viele andere mehr dar. Jeder Bürger ist dazu angehalten diese Berufskriminellen und Ihre Handlanger aus Polizei, Gerichten, Staatsanwaltschaften gnadenlos mit Strafanzeigen und Strafverfolgung zu fluten. Quelle: Flüchtlingskriminalität Ist die Gewalt-Statistik geschönt? – HAZ – Hannoversche Allgemeine Hannover. Die Wahrheit hat viele Facetten. Manchmal kann sie schrecklich sein. Vor seinen Augen hat ein Flüchtling einem anderen durch einen brutalen Kopfstoß den Schädel blutig geschlagen. Es fehlte nicht viel, und seine Kollegen hätten von der … Flüchtlingskriminalität die Gewalt-Statistik ist geschönt!-der verordnete Volkstod weiterlesen →

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Krimigranten und das sterben des Merkel Regimes

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Das deutsche Volk hat längst den Tod des Merkel- Regimes beschlossen, daran wird auch die Propaganda- Presse nichts mehr ändern zum Beispiel Propaganda- Presse Tagesspiegel AfD-Demonstranten hatten freie Bahn 5000 Demonstranten der AfD zogen durch die Berliner Innenstadt. Die Polizei hatte den Boulevard Unter den Linden abgesperrt. Den Gegendemonstranten gelang es nicht, die AfD aufzuhalten. Das hört die Polizei nicht oft, dass tausende Demonstranten skandieren: „Eins, zwei, drei, danke Polizei“. Sonst brüllen Autonome zu der Melodie von „Ganz Berlin hasst die Polizei“. Auch über Twitter bedankte sich die Alternative für Deutschland bei den Ordnungshütern: „Super Arbeit der @polizeiberlin #AfDDemo kommt durch“. Das war nicht selbstverständlich. Ein breites Bündnis hatte angekündigt, sich der AfD in den Weg zu stellen. Und noch … Krimigranten und das sterben des Merkel Regimes weiterlesen →

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Mitmensch in großer Not! News Top-Aktuell bittet um Hilfe

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ich möchte hier zuvor noch anmerken, das im hiesigen Land offensichtlich für sog. Flüchtlinge (Invasoren/Asylforderer) eine Landesweite widerrechtliche Enteignungs und Rauswurfaktion in Gang gesetzt ist. Dies, von einer behaupteten ReGIERung die weder eine Legitimation noch einen Auftrag vom Volke inne hat sondern ausschließlich aus kriminellen Organisationen (CDU, CSU, SPD, FDP, B90/die Grünen u.a. ) besteht und schwerste Verbrechen begeht, gegen das eigene Volk, siehe GG “Alle Macht geht vom Volke aus”. Ein Merkel- Regime hat keine Rechte, ein Merkel- Regime ist vom Volke bereits als Abgesetzt erklärt, ein Merkel- Regime hat nie einen Volksauftrag erhalten, die sog. Wahlen sind und waren ungültig und nichtig: Daher, gelten diese Rechtsätze (höheres Recht), nichts und niemand hat und/oder kann diese sog. Urteile aufheben … Mitmensch in großer Not! News Top-Aktuell bittet um Hilfe weiterlesen →