Schlagwort-Archive: ALG 2

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig?

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?”  Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Schein- Richter am Schein- Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.

Wichtig hier bei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt,  Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig? weiterlesen

Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander. … Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen weiterlesen

Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge

Ein Zitat von gewisser Tragweite: “Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“! Joseph Goebbels 1933 – 1945 Reichspropagandaminister in Nazideutschland. Ich sage es ganz klar vorweg, Refugees Not Welcome und schon gar keine Rapefugees! Asylbewerber, die gegen deutsche Gesetze verstoßen, haben dennoch Anrecht auf volle Unterstützungsleistungen. Das entschied das … Kriminelle Asylbewerber bekommen volle Sozialbezüge weiterlesen

Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder

Quelle: Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder | Journalistenwatch.com In Deutschland lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das politische Interesse die Armut zu bekämpfen, scheine es nicht zu geben, sagt Uwe Hoffmann, ehrenamtlicher Geschäftsführer des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e. V. (DSD)  und verweist unter anderem auf die Anrechnung des Kindergeldes auf den Hartz-IV-Regelsatz. Knapp 20 Prozent aller Personen unter 18 Jahren in Deutschland leben in Armut. Kinderarmut ist ein soziales Problem und die Folgen schwerwiegend. Wer in Armut aufwächst hat vom Start weg mit Problemen zu kämpfen. Von der eingeschränkten körperlichen und gesundheitlichen Entwicklung über die schlechteren Wohnbedingungen bis zu den schlechteren Chancen auf einen guten Bildungsabschluss. Deutschland wird immer älter, seine Kinder immer ärmer. Dass Vater Staat … Unglaublich: So betrügt Vater Staat seine Kinder weiterlesen

noch Angst vor´m Jobcenter-ARGE

Dann versuchen wir doch diese Angst, als erstes mal zu beseitigen und Euch fitt zu machen diesem drecks, Verbrecherpack klar zu machen WIR SIND DAS VOLK und wir wehren uns.. Frage: wo vor haben alle Angst ? Vor der „Behörde“, dem „Amt“ dann seid beruhigt, es besteht lediglich eine Firma, was schon durch die Bezeichnung „Kunden“ belegt wäre, die weder „Amt“ noch „Behörde“ darstellt, repräsentiert! Damit ist sicher, weder gibt es Berechtigungen, Erlaubnisse, noch hat diese Firma Vollzugsgewalt, Vollzugs rechte! siehe auch: (Verfassungs)Grundgesetzwidrigkeit der §§ 31 ff. SGB II- und-oder SGB 1-12 zur Gegenwehr Hartz-IV Wie rechtssicher ist das SGB II Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? ALLEGRO vers. A2LL oder der Witz schlecht hin … noch Angst vor´m Jobcenter-ARGE weiterlesen

„Update“-Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“

Ein Update/Antwort von der Firma Jobcenter Pritzwalk, der kriminellen Vereinigung mit weiteren Nachweisen über die Inkompetenz die sich in diesen kriminellen Firmen breit gemacht hat, auf Der böse Hartz IV Bezieher-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ Hätte nicht vermutet das überhaupt etwas passiert, aber dann auch noch in einem Tempo das es schon grausen muss, aber der/die SachbearbeiterInn hat es sich ja auch sehr einfach gemacht, schwupps einnen schönen Textbaustein gesucht und schon ist ein weiteres ungültiges „Schreiben“ fertig. Wären da nicht die kleinen netten Fehlerchen, die sich in der Euforie einschleichen würden, abgesehen davon das wieder einmal eines sicher ist, nämlich das niemand in diesen kriminellen Firmen, in irgendeiner Weise die sog. „Gesetze“ zu kennen scheint. … „Update“-Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ weiterlesen

Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“

Der böse Hartz IV Bezieher-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ Ich sehe die Befürworter und faschistisch unterwürfigen Handlanger schon wie sie sich die Mäuler zerreißen und schallend lachen, aber auch wenn mittlerweile jeder weiß das genau die selber Schuld sind muss ich leider darauf zurückkommen. Gerade auch weil die Lügenpresse, die Mainstreammedien ja gerne die Märchen vom faulen,ständig besoffenen, sich auf dem (tollen) Sozialteppich ausruhenden Sozialschmarotzer, also Hartz IV- Leistungsberechtigte in permanennter propagandistischer Weise verbreitet, möchte ich hier mal darstellen wie sich die Tatsachen darstellen. Wie sich also die sog. Jobcenter bemühen eine Arbeitsaufnahme/Ausbildung mit allen erdenklichen Mitteln zu verhindern und zu behindern! Hier geht es hauptsächlich natürlich wieder einmal um das sog. Jobcenter Prignitz/Pritzwalk welches sich … Der böse Hartzer-Sozialschmarotzer ist Schuld – an allem auch am „Fachkräftemangel“ weiterlesen

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? | Ich frag mich

Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? Antwort: Ein ganz klares JA (siehe auch das angeblich gültige Völkerstrafgesetzbuch der BRD- GmbH – § 6 VStGB, § 7 VStGB) 28. Juli 2015 von casebumbase Schonmal Hartz 4 bekommen? Immer noch Hartz 4 Empfänger? Na, wie fühlt sich das an? Es wäre ja zu ertragen, wenn man nicht immer in Konflikt geraten würde, nur weil man mal einen Termin verpaßt hat oder ein Jobangebot abgesagt bzw. verloren hat. Dann hagelt es nicht selten Hartz 4 Sperrungen bzw. Sanktionen und was das für einen Menschen bedeuten kann, haben wahrscheinlich viele mal erlebt, am eigenen Leib oder aber im Bekannten und Freundeskreis. Nicht selten sind die Betroffenen unterernährt, abgewrackt, schlecht gekleidet und total depressiv. … Treibt Hartz 4 Arbeitslose in den Tod? | Ich frag mich weiterlesen

Schachmatt dem Jobcenter | volksbetrug.net

Hier kommt das wesentliche zu Tage, jeder kann nun weiter jammern, oder sich endlich mit allen Mitteln zur Wehr setzen! Wenn Ihr immer noch nicht wisset wozu dieses ungültige “Gesetz” gemacht wurde dann lest: Was ist Hartz IV- SGB II und wofür ist es da? Grundrecht ist unveräusserlich ! Grundrecht ist nicht verhandelbar ! Art 19 GG gilt für JEDES sog. „Gesetz“, eine Ausnahme für angeblich „einfache „Gesetze“, Sondergesetze etc… sieht der Art 19 GG nirgens vor, im Gegenteil, Jedes „Gesetz“ … Wenn Ihr Euch nun endlich auch, nebst bereits vielen anderen zum Handeln entschlossen habt, dann findet Ihr hier unmengen an sog. gesetzlichen Kampfmitteln und Fakten die bis heute nicht wiederlegt wurden, noch wiederlegt werden können. Dokumente gegen Hartz IV wehrt … Schachmatt dem Jobcenter | volksbetrug.net weiterlesen

AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind mehr als genug!

Beim lesen des Folgenden sollte jeder daran denken das angeblich diese Greultaten der kriminellen Vereinigungen CDU/CSU/SPD/BA/BMAS u.a. bereits unter Strafe gestellt sind!! siehe eben dieses § 6 VStGB und § 7 VStGB AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind genug! http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/aktuelles/d/n/1805/ Beteiligt Euch am bundesweiten, dezentralen Aktionstag „AufRecht bestehen!“ am 16. April 2015 Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. Hartz-IV-BezieherInnen … AufRecht bestehen! – 10 Jahre Hartz IV sind mehr als genug! weiterlesen