JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern!

JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! (Flucht und Ausreise)

Quelle: JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern!

>>> PRS Agenturen 04.05.2011 13:15 >>>
>>> <info@bpavis.bpa.bund.de> 05/04/11 12:36 >>>

Affären/Stasi/Justiz

JUSTIZMINISTER KORRIGIERT ZAHL STASI-BELASTETER MITARBEITER NACH OBEN

Potsdam (dapd). In der Brandenburger Justiz sind mehr Mitarbeiter mit Stasi-Vergangenheit beschäftigt als zuletzt bekannt. Bei intensiven Recherchen seien jetzt insgesamt 152 Fälle ermittelt worden, sagte Justizminister Volkmar SCHÖNEBURG (Linke) am Mittwoch in Potsdam.

Der Minister korrigierte damit Angaben von Anfang März erheblich nach oben. Damals hatte er von 82 stasi-belasteten Mitarbeitern gesprochen.

Die Diskrepanz erklärte SCHÖNEBURG damit, dass ihm bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Anfang März nur veraltete und offenbar nicht korrekt geführte Listen aus der Zeit der rot-schwarzen Landesregierung vorgelegen hätten. Nachdem in der Enquetekommission zur Aufarbeitung der Nachwendezeit in Brandenburg von 315 stasi-belasteten Mitarbeitern in der Justiz die Rede gewesen sei, habe er eine Überprüfung aller vorhandenen Akten angeordnet, sagte SCHÖNEBURG.

Zu den Mitarbeitern mit Stasi-Hintergrund gehören laut SCHÖNEBURG 13 Richter und ein Staatsanwalt. Im März war lediglich von drei Richtern die Rede gewesen. Bei allen Betroffenen seien die Hinweise auf eine Stasi-Tätigkeit bei der Übernahme in den Landesdienst bekanntgewesen, betonte der Minister.

Die Wahlausschüsse hätten die Richter und Staatsanwälte berufen, weil ihre Belastung als gering eingeschätzt worden sei. Neun der Richter hätten lediglich ihren Wehrdienst in einem Wachregiment des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR geleistet, darüber hinaus gebe es keine Hinweise auf eine informelle Stasi-Tätigkeit.

dapd/fis/vf/ /1

Siehe hierzu auch RBB v. 13.4.2011: Richter unter Stasi-Verdacht

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