Alle Beiträge von Schweitzer, Gerd

JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern!

JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! (Flucht und Ausreise) Quelle: JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! >>> PRS Agenturen 04.05.2011 13:15 >>> >>> <info@bpavis.bpa.bund.de> 05/04/11 12:36 >>> Affären/Stasi/Justiz JUSTIZMINISTER KORRIGIERT ZAHL STASI-BELASTETER MITARBEITER NACH OBEN Potsdam (dapd). In der Brandenburger Justiz sind mehr Mitarbeiter mit Stasi-Vergangenheit beschäftigt als zuletzt bekannt. Bei intensiven Recherchen seien jetzt insgesamt 152 Fälle ermittelt worden, sagte Justizminister Volkmar SCHÖNEBURG (Linke) am Mittwoch in Potsdam. Der Minister korrigierte damit Angaben von Anfang März erheblich nach oben. Damals hatte er von 82 stasi-belasteten Mitarbeitern gesprochen. Die Diskrepanz erklärte SCHÖNEBURG damit, dass ihm bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage Anfang März nur veraltete und offenbar nicht korrekt geführte Listen aus der Zeit der rot-schwarzen Landesregierung vorgelegen hätten. Nachdem in der … JUSTIZ BRANDENBURG: Ein einziges Schaudern! weiterlesen

Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT

Quelle: Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT In Brandenburgs SPD machen Stasi-Spitzel Karriere – und das ausgerechnet im Wahlkreis von Frank-Walter Steinmeier. Viele Genossen sind entsetzt. Es ist der Wahlkreis des prominentesten Brandenburger SPD-Genossen: Frank-Walter Steinmeier, einst Außenminister und heute SPD-Bundestagsfraktionschef, errang 2009 in Brandenburg an der Havel erstmals ein eigenes Bundestagsmandat. Dafür genügten ihm 32,8 Prozent der Wählerstimmen. Ausgerechnet hier, in der drittgrößten Stadt Brandenburgs, ist der SPD-Unterbezirk von Stasi-Spitzeln durchsetzt. Weder das politische Schwergewicht Steinmeier noch Brandenburgs Ministerpräsident und SPD-Landeschef Matthias Platzeck konnten bislang den Wiederaufstieg der alten Seilschaften stoppen. Bereits im März mussten die beiden Vorzeige-Sozialdemokraten hilflos zusehen, wie mit Dirk Stieger (IM „Bergmann“) und Thomas Reichelt (IM „Wolfgang“) gleich zwei ehemalige … Alte Seilschaften: Wie in Brandenburg die Stasi wieder mitregiert – WELT weiterlesen

„Rechtsanwalt“ – Der Feind im eigenen Boot | News Top-Aktuell

Quelle: „Rechtsanwalt“ – Der Feind im eigenen Boot | News Top-Aktuell  Die Menschen glaubten bisher, dass ihnen von Rechtsanwälten geholfen werden würde. Ein fataler Irrtum, denn die Sache ist nämlich die: Rechtsanwälte stehen nicht auf der Seite ihrer Mandanten, sondern auf der Seite des Unrechtssystems, da sie vom Unrechtssystem, in Tateinheit mit dem Unwissen ihrer Mandanten, ganz hervorragend leben. Außerdem gibt ´s da dann auch noch den „Kammerzwang“, doch dazu mehr im weiteren Verlauf. Sogenannte „Gerichte“, von welchen immer mehr Menschen wissen, dass diese nur Firmen ohne hoheitsrechtliche Befugnisse sind, teilen gern mit, dass man, wofür auch immer, einen Rechtsanwalt beauftragen müsse. Das verstößt zwar gegen internationales Recht, aber das scheint Angestellte dieser Gerichtsfirmen nicht zu interessieren. Ist man rechtlich … „Rechtsanwalt“ – Der Feind im eigenen Boot | News Top-Aktuell weiterlesen

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig?

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder „verfassungs“widrig?”  Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Schein- Richter am Schein- Bundesverwaltungsgericht) statt.” Videomitschnitt bei youtube.

Wichtig hier bei ist Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) ab min. 4:50 – 22:00. Der, wie er sich auch selbst benennt,  Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder grundgesetzwidrig? weiterlesen

Die Legitimation eines Richters

Artikel von Antonio M. Dorado vom 31.05.2008

Der 1. Absatz des Artikels 101 des >>Grundgesetzes für die >>Bundesrepublik Deutschland<< besagt: >>Ausnahmegerichte sind unzulässig.

Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden!<<. Das bedeutet, dass ein Bürger die Legitimation einer Richterin oder eines Richters verlangen kann.

Ein Polizeibeamter, ob in Uniform oder nicht, ob persönlich bekannt oder nicht, muss sich laut Gesetz einem Bürger gegenüber vor jedem juristischen Handeln oder Einschreiten legitimieren, wenn es der Bürger verlangt! Ohne wenn und aber!

Und genau das Gleiche gilt eben auch für eine Richterin oder einen Richter. Wenn ein Bürger dessen Legitimation verlangt, dann sind die Richter, laut Grundgesetz (Artikel 97 Absatz 1: >>Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen<<), dazu gesetzlich verpflichtet, diese schriftlich vorzulegen.  Die Legitimation eines Richters weiterlesen

Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen

Ganz vorne weg sollte man sich nur an den [Art 25 GG] erinnern: Das gilt natürlich gleichfalls für die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte(EMRK) und die folgenden: A/RES/53/144 – Art. 2 Abs. 2, Art. 4, Art. 8 Abs. 2, Art. 9 Abs. 1, 2, Art. 10, Art. 17, Art. 19, Art. 20. – A/RES/2200 A (XXI), – A/RES/51/59- Abs. 3, – A/RES/217 A (III) Art. 2, Art. 3, Art. 4, Art. 5, Art. 6, Art. 8, Art. 12, Art. 15, Art. 16 Abs. 3, Art. 17, Art. 18…. sowie die Verbrechen nach BRfD- AGBs [§ 6 Abs. 1 Nr.2, 3 VStGB, § 7 Abs. 1 Nr. 2, 4, 5, 7 a,b, 8, 9, 10 VStGB, § 8 VStGB(Völkerstrafgesetzbuch)] und viele ander. … Bundesagentur für Arbeit (BA = NAZIBANDE) will „Arbeitslosen“ die vorrangig geltenden Menschenrechte entziehen weiterlesen

Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis

Wir wollen hier noch mal an die hoch-kriminellen Machenschaften die sich in den „Parteien“(CDU/CSU, sicher auch SPD, FDP, B90- Gruene u. a.) so zu tummeln scheint, erinnern, die soll zur [Bundestagswahl 2017] allen als Warnung dienen. Quelle: Global Common Law Court – Kärnten Urteil gefallen: Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat muss ins Gefängnis Die Wahlfälschung in Stendal hat bundesweit Aufsehen erregt. Ex-Stadtrat Holger Gebhardt muss dafür in Haft. Doch die Hintergründe der Manipulationen bleiben auch nach dem Prozess im Dunkeln. Stendal – Eines macht die Vorsitzende Richterin Simone Henze-von Staden in ihrer Urteilsbegründung ganz deutlich: Allein war Holger Gebhardt für die Manipulationen bei der Kommunalwahl 2014 in Stendal nicht verantwortlich. Doch der ehemalige CDU-Stadtrat habe mit krimineller Energie gehandelt. Zu einer … Bundestagswahl 2017 Warnung – Wahlfälschung in Stendal: Ex-Stadtrat(CDU) muss ins Gefängnis weiterlesen

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin- die Fortsetzung

Es handelt sich hier um die Fortsetzung wohl diverser Artikel, insbesondere aber aller „Vorgänge“ ab 01.06.2017, wie auch dieser Vorgang,  nun mehr 116 Tage andauernde  „Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter(MörderCenter) Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin“(durche eine Schein- ReGIERung finanzierte Auftragsmörder) ! Nun, nach 49 Tagen ist auch das restliche Kindergeld verbraucht, keine Lebensmittel etc. mehr vorhanden, 116 Tage MITTELLOS mit Verweis auf [§§ 6, 7, 8 VStGB] und zur Verjährung [§ 5 VStGB]. Die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 ff. StGB – u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), JobCenter Pritzwalk / Prignitz scheint sich auch weiterhin um Ihre Vorschriften(Ihre AGBs/Gesetze) einen Dreck zu scheren, wie der folgende Entwurf vom 22-27.09.2017 beweist: Zu (2) = Nötigung und Erpressung, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin- die Fortsetzung weiterlesen

Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin

Da die DRECKS- Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk unter Beihilfe durch die gleichfalls DRECKS Firma, die kriminelle Organisation/Vereinigung– (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin nun endgültig unter Anwendung von Nötigung, Erpressung mit der Waffe Hartz IV mindestens „mein“ schnelles ableben beschloßen haben wird dies nun vollständig und rechtwidrig vgl. Art. 25(2) GG 1 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2 Sie gehen den Gesetzen vor und … und danach der mehrfache Versuch wie die vollendeten Straftaten bewiesen und erfüllt sind: [§ 5 VStGB, § 2 VStGB, … Mordanschlag*vollständige Vernichtung der Existenz durch Fa. JobCenter Pritzwalk / Prignitz u. Beihilfe Firma Sozialgericht Neuruppin weiterlesen

im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS

Nun ist es wohl so weit, es wird durch die kriminelle Organisatition- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Sozialgericht Neuruppin in Tatgemeinschaft mit der Firma/kriminelle Organisation- (vgl.[ § 129 Abs. 1 , § 129b StGB- u. BGH, Urteil vom 03.12.2009 – 3 StR 277/09 (LG Dresden)]), Jobcenter Prignitz / Pritzwalk  zum „finalen Todesschuss“ angesetzt. Diese internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS ist zwar vom heutigen Tage(23.07.2017) aber nicht die einzige und diese werden auch nicht einfach beiseite gelegt, wie die Antwort vom 22.07.2017 per Mail zeigt:   Warum kriminelle Organisationen, erklärt sich durch folgendes da der Gemeinschaftswille, das koordinierte Handeln nicht nur kurzfristig, zwischen Sozialgericht Neuruppin und Jobcenter Prignitz / Pritzwalk eindeutig und unwiderlegbar bewiesen … im Hartz IV Bezug gelten weder Recht(e) noch [Gesetz(e)] internationale Strafanzeige IStGH-ICC-055-0-22-07-17-AGS weiterlesen